I. Ausgangslage Kultur ist vielfältig und verbindet. Aber auch im Kunst- und Kulturbetrieb wird Diversität noch nicht in allen Bereichen… weiterlesen
80 Jahre Aufstand im Warschauer Ghetto: Gedenken an den unerschrockenen Widerstand
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Vor dem Überfall des nationalsozialistischen Deutschlands im Jahr 1939 auf Polen war Warschau ein wichtiges kulturelles Zentrum jüdischen… weiterlesen
Mehr Prüferinnen im juristischen Staatsexamen
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Die Notengebung in der mündlichen Examensprüfung wird beeinflusst durch die Zusammensetzung der Kommission. Das hat eine im Jahre… weiterlesen
Kriminalitätsschwerpunkte bekämpfen – Projekt „Staatsanwalt vor Ort“ ausweiten
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Das Projekt „Staatsanwalt vor Ort“ ist ein Konzept der nordrhein-westfälischen Justiz, das seit einigen Jahren in verschiedenen Städten… weiterlesen
Einsamkeit bekämpfen – Ehrenamt stärken
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Einsamkeit ist Teil der Lebenssituation vieler Menschen aller Altersgruppen und ist eine wachsende Herausforderung in unserer Gesellschaft. Die… weiterlesen
Auf Grundlage des Landeskinderschutzgesetzes den Kinderschutz in Nordrhein-Westfalen weiter stärken: Eine unabhängige Beauftragte oder einen unabhängigen Beauftragten für die Belange von Kinderschutz und Kinderrechte für Nordrhein-Westfalen einrichten
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Der Kinderschutz ist in den vergangenen Jahren durch die verschiedenen Fälle von sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche… weiterlesen
Zum Antrag auf einen „PUA Brückendesaster und Infrastrukturstau“
Änderungsantrag
Änderungsantrag zu dem Antrag „Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zur Verantwortung der nordrhein-westfälischen Landesregierung für das… weiterlesen
Hemmnisse in der Biogaserzeugung dauerhaft abschaffen
Entschließungsantrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag zu Biogas
Entschließungsantrag zum Antrag der FDP-Fraktion „Biogas und Biomethan als Beitrag zur Energieunabhängigkeit ausbauen und fördern“ (Drucksache 18/1359) I. Ausgangslage Um… weiterlesen
Krankenhausplanung ist Ländersache – Nordrhein-Westfalens fortschrittliche Krankenhausplanung erfolgreich fortsetzen und sicherstellen, dass Landes- und Bundesreform ineinandergreifen
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage In einem dreijährigen Prozess, der von großem gegenseitigen Vertrauen geprägt war, hat Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit den wesentlichen Akteuren… weiterlesen
Die Finanzverwaltung im Kampf gegen Steuerkriminalität stärken
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
Der Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag I. Ausgangslage Die Zukunftskoalition von CDU und GRÜNEN… weiterlesen