In den letzten Jahren wurde ein stetiger Anstieg politisch rechts motivierter Gewalttaten verzeichnet. Wurden im Jahr 2010 noch 155 rechtsextrem… weiterlesen
Flüchtlingsfeindliche Straftaten im ersten Halbjahr 2018
Kleine Anfrage von Verena Schäffer und Berivan Aymaz
Mit den Debatten um den verstärkten Zuzug von Geflüchteten im Jahr 2015 ist auch ein massiver Anstieg von Straftaten gegen… weiterlesen
Islamfeindliche Straftaten im ersten Halbjahr 2018
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
In unserer Gesellschaft sind antimuslimische Einstellungen weit verbreitet. Ihnen liegen kulturrassistische Deutungsmuster zugrunde, nach denen Menschen muslimischen Glaubens pauschal als… weiterlesen
Razzia in Dortmunder Kulturzentrum „Langer August“
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Wie durch Medienberichterstattung bekannt wurde, sollen am Mittwochabend, den 4. Juli 2018 durch die Polizei Dortmund und das Landeskriminalamt NRW… weiterlesen
Wie ernst nimmt die Landesregierung die Kooperationsvereinbarung mit der Bundeswehr und den Beutelsbacher Konsens?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer
2008 wurde zwischen der damaligen schwarz-gelben Landesregierung und dem Wehrbereichskommando der Bundeswehr ein Kooperationsabkommen geschlossen, das u.a. den Besuch von… weiterlesen
Welche Schlüsse zieht die Landesregierung aus dem Urteil zu Nenad M.?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer
Am 17.07.2018 entschied das Landgericht Köln, dass Nenad M. wegen Amtspflichtverletzung Anspruch auf Entschädigung durch das Land Nordrhein-Westfalen hat. Er… weiterlesen
Welchen Wert haben die Empfehlungen des Fachbeirats schulische Inklusion für die Schulministerin?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer
Am 12.07.18 beriet der Landtag in einer Aktuellen Stunde die schulische Inklusion. Schulministerin Gebauer empfahl in ihrem Redebeitrag, die Empfehlungen… weiterlesen
Anwendung der „Kooperationsvereinbarungen ‚Respekt‘“ im Kreis Düren
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Zwischen der Kreispolizeibehörde Düren und verschiedenen Gemeinden des Kreises wurden Ende des vergangenen Jahres sogenannte Kooperationsvereinbarungen Respekt geschlossen. Ziel dieser… weiterlesen
Konsequenzen aus dem Bonner Antisemitismus-Fall
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Am Mittwoch, den 11. Juli 2018 wurde ein amerikanisch-israelischer Professor der University of Baltimore, der einen Gastvortrag an der Universität… weiterlesen
Antisemitische Straftaten im ersten Halbjahr 2018
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Das Phänomen Antisemitismus hat sich in den letzten Jahren verändert. Er lässt sich heute stärker ausdifferenzieren in klassischen, sekundären und… weiterlesen