Medienberichten war zu entnehmen, dass in Hessen in der Nacht vom Sonntag zum Montag eine Schwerpunktkontrolle bei LKW-Fahrern stattgefunden hat,… weiterlesen
„Die Lüge vom sauberen LKW“ im ZDF…
Kleine Anfrage von Horst Becker und Arndt Klocke
… – abgeschaltete Harnstoffeinspritzung bei LKW führt zu tausenden Tonnen Stickoxiden zusätzlich auch im Raum Köln, Düsseldorf und dem Ruhrgebiet!… weiterlesen
Organisierte die Islamische Gemeinschaft Millî Görüş e.V. (IGMG) in Zusammenarbeit mit der türkischen Regierung Jugendreisen in die Türkei auch aus NRW heraus?
Kleine Anfrage von Berivan Aymaz und Sigrid Beer
Das AKP-Wahl-Koordinationszentrum für das Ausland (AKYSKM) hat die Politik der AKP für die türkische Diaspora und das Auslandstürkentum als eine… weiterlesen
Zukunft des Landesbehördenhauses in Bonn
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Horst Becker
In vielen Großstädten mangelt es an Flächen für den Wohnungsbau. Deshalb ist es notwendig, dass die Landesregierung die betroffenen Kommunen… weiterlesen
Wie sind die aktuellen Planungen zur Nachfolgenutzung des Kraftwerksstandortes Frimmersdorf?
Kleine Anfrage von Wibke Brems und Horst Becker
Seit dem 1. Oktober 2017 produziert das Braunkohlenkraftwerk Frimmersdorf keinen Strom mehr. Die Blöcke P und Q befinden sich noch… weiterlesen
Neuausrichtung der Inklusion lediglich Haushaltsrechnungsformel und die Bezirksregierungen weisen munter an!
Kleine Anfrage von Sigrid Beer
Im Juli 2018 veröffentlichte die Landesregierung Eckpunkte zur Neuausrichtung der Inklusion. Zentraler Bestandteil war die neue Formel 25/3/1,5. In der… weiterlesen
Brand in Siegburg-Brückberg am 7. August 2018 – Wann wurde der Zugbetrieb durch die Deutsche Bahn auf der Strecke Siegburg – Richtung Troisdorf und Köln eingestellt und der Strom aus der Oberleitung genommen?
Kleine Anfrage von Horst Becker
Am 7. August des letzten Jahres brannte es in Siegburg-Brückberg. Häuser brannten nieder, Personen kamen zu Schaden. Der Brand erregte… weiterlesen
Brand in Siegburg-Brückberg am 7. August 2018 – Gab es zusätzliche Probleme bei der Brandbekämpfung durch länger anhaltenden Zugbetrieb auf der Strecke Siegburg – Richtung Troisdorf und Köln?
Kleine Anfrage von Horst Becker
Am 7. August des letzten Jahres brannte es in Siegburg-Brückberg. Häuser brannten nieder, Personen kamen zu Schaden. Der Brand erregte… weiterlesen
Brand in Siegburg-Brückberg am 7. August 2018 – Warum liegt der Abschlussbericht zur Brandursache und zum Brandhergang bis heute nicht vor und was war die Ursache für den verheerenden Brand?
Kleine Anfrage von Horst Becker
Am 7. August des letzten Jahres brannte es in Siegburg-Brückberg. Häuser brannten nieder, Personen kamen zu Schaden. Der Brand erregte… weiterlesen
Die geplante Abschaffung der Stichwahl für das Amt der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters – Wie waren die Fakten bei der Kommunalwahl 2009 ohne Stichwahl?
Kleine Anfrage von Horst Becker und Mehrdad Mostofizadeh
Für die Kommunalwahl 2009 hatten in der 14. Wahlperiode des Landtages NRW die damals regierenden Fraktionen von CDU und FDP… weiterlesen