Für die Lehramtsstudierenden, die im Mai 2020 ihr Referendariat beendeten, war eine reguläre Durchführung unterrichtspraktischer Prüfungen nicht möglich. Dafür wurden… weiterlesen
Wie geht es weiter mit den Schulfahrten?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer
Schon in der 1. Schulmail des Ministeriums zur Corona-Pandemie vom 27.02.2020 wurde vor Schulfahrten in bestimmte Gebiete im Ausland gewarnt…. weiterlesen
Maskenpflicht im ÖPNV
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
In NRW gilt seit 27. April 2020 für die Fahrgäste im ÖPNV die Pflicht, eine Mund-Nasen- Bedeckung in allen Fahrzeugen… weiterlesen
Finanzhilfen für die Regionalflughäfen
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
Seit Ausbruch der Corona-Pandemie ist der Flugverkehr in NRW weitgehend zum Erliegen gekommen. Dies trifft neben den Fluggesellschaften und großen… weiterlesen
Durch welche operative Steuerung der Ministerien will die Landesregierung sicherstellen, dass durch die Umsetzung von 83 Projekten des „SofortprogrammPlus“…
Kleine Anfrage von Horst BEcker und Wibke Brems
…der Zukunftsregion Rheinisches Revier (ZRR) kurzfristig positive Effekte für Steuereinnahmen und Arbeitsplätze der Region ausgehen? In der ZRR wurde ein… weiterlesen
Steht und stand der Geschäftsführer der Zukunftsagentur Rheinisches Revier (ZRR) für seine verantwortungsvolle Aufgaben im Rheinischen Revier wirklich zur Verfügung…
Kleine Anfrage von Horst Becker
…oder nimmt er wesentliche Teile seiner Arbeitszeit für sein kommunalpolitisches Mandat in Köln in Anspruch? Der Geschäftsführer der ZRR steht… weiterlesen
Wie steht die Landesregierung zu dem geplanten Atommülllager in Würgassen?
Kleine Anfrage von Wibke Brems, Sigrid Beer und Matthi Bolte-Richter
Seit Anfang März dieses Jahres ist öffentlich bekannt, dass am Standort des stillgelegten Atomkraftwerks Würgassen im Kreis Höxter ein „Logistikzentrum“… weiterlesen
Ausbau der digitalen Infrastruktur im Voucher-Modell
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Zahlreiche Verbände der Telekommunikationswirtschaft fordern seit geraumer Zeit den Einsatz des Voucher-Modells beim Ausbau der digitalen Infrastruktur. In diesem Modell… weiterlesen
Fehlender Radweg entlang der B515 in Menden: Wann wird Straßen.NRW endlich tätig?
Kleine Anfrage von Johannes Remmel
Das betreffende Teilstück der B515 verbindet auf relativ direktem Wege die Ruhrbrücke in Langschede (Kreis Unna) über die Mendener Ortsteile… weiterlesen
Sind öffentlich geförderte Wallboxen mit Smart-Meter-Geräten kompatibel?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Der verpflichtende, flächendeckende Einbau von Smart-Metern ist nach jahrelanger Verzögerung Ende Januar 2020 gestartet. Innerhalb von acht Jahren müssen die… weiterlesen