Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Sachverhalt ist eben schon erläutert worden. Es geht um mehr… weiterlesen
Alle Nachrichten
Bergschäden durch den Braunkohlebergbau
Große Anfrage 2:
Im Koalitionsvertrag haben sich die SPD und Bündnis 90/ DIE GRÜNEN in Nordrhein-Westfalen auf folgendes für „Bergschäden und Restseen“ verständigt:… weiterlesen
Milchviehhaltung fair regeln und auskömmliche Preise sichern
Gemeinsame Erklärung
Zum Protest des Bundesverbands Deutscher Milchbauern „1000 Schlepper nach Brüssel“ im Bündnis mit dem European Milk Board erklären die landwirtschaftspolitischen Sprecher der Landtagsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, Norwich Rüße (Nordrhein-Westfalen), Dietmar Johnen (Rheinland-Pfalz), Martin Hahn (Baden-Württemberg) und Bernd Voß (Schleswig-Holstein):
Breuer/Beu: Rot-Grün sichert Schienen-Personennahverkehr in NRW
SPD und Grüne
Zur heutigen Beratung im Verkehrsausschuss des Landtags zum ÖPNV-Änderungsgesetz erklären Reiner Breuer, verkehrspolitischer Sprecher der SPD, und Rolf Beu, Sprecher für ÖPNV- und Bahnpolitik von Bündnis 90/Die Grünen:
Eine sachliche Analyse des ZIS-Berichts ist notwendig
Gewalt bei Sportveranstaltungen
In dieser Woche wurde der Jahresbericht der Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS) zur Saison 2011/2012 veröffentlicht. Mit großem Interesse haben die Medien… weiterlesen
Priggen: Laumann verrät einstige Überzeugungen als Gesundheitsminister
Nichtraucherschutz
Zum neuen Nichtraucherschutzgesetz und der Kritik der CDU erklärt Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Angela Lück / Arif Ünal: Konsequenter Nichtraucherschutz zum 1. Mai 2013
SPD und GRÜNE
Anlässlich der heutigen Fraktionsbeschlüsse von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zum neuen Nichtraucherschutzgesetz für Nordrhein-Westfalen erklären die gesundheitspolitischen Sprecher der Landtagsfraktionen von SPD und Bündnis90/Die Grünen, Angela Lück und Arif Ünal:
DS 16/1470 Mieterinnen und Mieter von der Maklercourtage entlasten
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
I. Ausgangslage und Herausforderungen Maklercourtagen in Deutschland sind im internationalen Vergleich sehr teuer und diese Vermittlungskosten müssen zudem in erster… weiterlesen
DS 16/1468 Gesetz zur Stärkung der kommunalen Demokratie
Gesetzentwurf der Fraktion der SPD-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
A Problem Rat, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie Kreistag, Landrätinnen und Landräte bilden eine Verantwortungsgemeinschaft. Dies soll zukünftig wieder in einer… weiterlesen
Priggen: Rot-Grün einig bei Zusammenlegung von Wahlterminen
Kopplung von OB- und Kommunalwahlen
Zu den Ergebnissen der heutigen Fraktionssitzung erklärt Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW: