Stefan Engstfeld (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir Grünen in Nordrhein-Westfalen sprechen uns… weiterlesen
Alle Nachrichten
Hans Christian Markert: „Wir haben insgesamt eine sehr bürgerfreundliche Lösung gefunden“
Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Dichtheitsprüfung
Hans Christian Markert (GRÜNE): Lieber Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich übrigens ausgesprochen darüber, dass sich die… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Die CDU möchte nur Sand im Getriebe sein und möglichst viel blockieren“
CDU-Antrag zum Mittelstandsgesetz
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wirklich ein Schelm, wer Böses dabei denkt, Herr… weiterlesen
Norwich Rüße: „Wir wollen eine bienenfreundliche, eine imkerfreundliche Politik hier in NRW machen“
Antrag der Piraten zu Lebensbedingungen von Bienen
Norwich Rüße (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Schick, das war genau die erwartete Sonntagsrede der CDU zum… weiterlesen
Wibke Brems: „Hören Sie endlich auf, diese Strompreislüge hier zu verbreiten“
Antrag der FDP zu Energiekosten
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die uns vorliegenden Anträge der CDU‑ und der FDP-Fraktion… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Weniger Geld im gesamten Haushalt in Brüssel heißt auch weniger Geld für NRW“
Antrag von SPD und Grünen zum EU-Haushalt
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir können um diese Uhrzeit feststellen: Zwischen Rot-Grün… weiterlesen
Brems: Altmaier fällt CDU NRW beim Fracking in den Rücken
Zur Einigung der Bundesregierung auf eine gesetzliche Regelung zum Fracking erklärt Wibke Brems, energiepolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Schneckenburger: Öffentliche Vergabe fair gestalten
Tariftreue
Zur heutigen Anhörung zur Rechtsverordnung zum Tariftreue- und Vergabegesetz (TVgG NRW) erklärt Daniela Schneckenburger, stellv. Fraktionsvorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Das BKA als Post-Privacy-Vorreiter?
Matthi Bolte fragt:
Der Vizepräsident des Bundeskriminalamts, Jürgen Maurer, hat auf dem Europäischen Polizeikongress in Hamburg über Sicherheit und Kriminalität im Internet referiert. Dabei äußerte er sich auch zur Frage der Privatsphäre im Netz. Sein Vortrag gipfelte in der Äußerung „Wer im Internet ist, hat den Privatraum verlassen“ – deshalb könne sich auch niemand über Überwachung im Netz beschweren.
Seidl: Parlament stärken, ministerielle Detailsteuerung verhindern
Zur Hochschulgesetz-Novellierung erklärt Dr. Ruth Seidl, hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW: