Heute findet bundesweit der Girls‘ Day statt. Wie jedes Jahr hat auch die GRÜNE Landtagsfraktion Besuch bekommen. 13 Mädchen lernten den Alltag von Politikerinnen und Mitarbeiterinnen in unserer Fraktion kennen. Auch zwei Jungen verbrachten einen Tag bei den GRÜNEN im Landtag NRW. Die beiden Schüler machten anlässlich des parallel stattfindenden Boys‘ Day ein Tagespraktikum im Büro des Fraktionsvorstandes.
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Tschernobyl mahnt: Atomkraft beenden – endlich in ganz Europa
Hans Christian Markert zum 30. Jahrestag der Tschernobyl-Katastrophe:
Auch 30 Jahre nach der Katastrophe von Tschernobyl bleibt in der Anti-Atompolitik viel zu tun. Wir müssen in Deutschland aus der gesamten nuklearen Brennstoffkette aussteigen und die Atomfabriken in Gronau und Lingen rechtssicher und endgültig schließen. In Europa müssen wir verhindern, dass Atomkraftwerke neu gebaut werden, und wir müssen uns weiterhin für einen endgültigen Atomausstieg in ganz Europa einsetzen.
Wettbewerb eröffnet neue Chancen für Hochschulen in NRW
Dr. Ruth Seidl zur Fortsetzung der Exzellenzinitiative:
Die Exzellenzinitiative hat in den vergangenen Jahren dazu beigetragen, dass herausragende Forschung in Deutschland gestärkt wurde und die Hochschulen ihre internationale Sichtbarkeit verbesserten. Es ist daher richtig, dass die Wissenschaftsminister*innen von Bund und Ländern vereinbart haben, die Exzellenzinitiative unter neuen Parametern mit jährlich 533 Millionen Euro zu fördern. Dank der vereinbarten Anpassung der Vergabeparameter können von der Exzellenzinitiative weitere Hochschulen in NRW profitieren.
Noch nie war TTIP so unbeliebt – zu Recht!
Stefan Engstfeld zur wachsenden Kritik am Freihandelsabkommen:
Während Unternehmen sowie wirtschaftsliberale und konservative Politiker*innen die freudigsten Versprechungen zur „Transatlantic Trade and Investment Partnership“, kurz TTIP, zwischen den USA und der EU machen, gibt es von Anfang an Kritik: Intransparenz, Gefährdung des Rechtsstaats, Sonderklagerechte für Unternehmen, Absenkung von Standards im Verbraucherschutz, in der Daseinsvorsorge und beim Umweltschutz sind nur ein paar der Gegenargumente. An diesem Samstag gehen daher verständlicherweise Tausende Menschen in Hannover gegen TTIP auf die Straße.
Reiner Priggen: „CDU und FDP benennen in keiner Form die Maßnahmen, die aufgrund des Strukturwandel, der Energiewende und der Digitalisierung notwendig wären und kommen müssten.“
Aktuelle Stunde auf Antrag von CDU und FDP zur Wirtschaftslage in NRW
###NEWS_VIDEO_1### Reiner Priggen (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Christian Lindner hat recht gehabt, als er gesagt hat, wir… weiterlesen
Arndt Klocke: „Wir müssen unsere Straßeninfrastruktur endlich vernünftig auf den Weg bringen. Wir müssen endlich sanieren und Erhalt voranbringen. Das ist die zentrale Aufgabe.“
Antrag von CDU und FDP zum Bundesfernstraßenbau
###NEWS_VIDEO_1### Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Lieber Kollege Andreas Becker, du hast viel Richtiges gesagt, eines… weiterlesen
Arndt Klocke: „Wie gelingt es uns in dicht besiedelten Städten, zusätzlichen Wohnraum zu schaffen?“
Antrag von SPD und GRÜNEN zur Wohnraumförderung
###NEWS_VIDEO_1### Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Vorredner hat ja deutlich gemacht, dass er etwas vom… weiterlesen
Andrea Asch: „Es müssen sich die Unternehmenskulturen ändern, um tatsächlich eine gelingende Vereinbarkeit im Zeitmanagement für junge Familien zu ermöglichen.“
Antrag von CDU und FDP zu betrieblichen Kindertagesstätten
###NEWS_VIDEO_1### Andrea Asch (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal muss ich feststellen, dass Herr Tenhumberg sich hier… weiterlesen
Martin-Sebastian Abel: „Das Gremium eröffnet die Möglichkeit, dass der Vorstand die Mitglieder des Beirats umfassend auch über das Risiko und die konkrete Geschäftslage informiert.“
Antrag der Piraten zur Kontrolle der NRW.Bank
###NEWS_VIDEO_1### Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Bei einem der nächsten Tagesordnungspunkte, die heute auf der Tagesordnung… weiterlesen
Arif Ünal: „Bis jetzt haben in NRW 1.200 Rettungsassistentinnen und Rettungsassistenten an dieser Ausbildung teilgenommen.“
Antrag der CDU zu Rettungsdiensten
###NEWS_VIDEO_1### Arif Ünal (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wie Sie wissen, ist… weiterlesen