###NEWS_VIDEO_1### Andrea Asch (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten… weiterlesen
Alle Nachrichten
Dagmar Hanses: „Wir betrachten die drei grundlegenden Elemente Beteiligung, Förderung und Schutz.“
Antrag von SPD und GRÜNEN zur Stärkung der Rechte von Kindern
###NEWS_VIDEO_1### Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Mit diesem Antrag legen wir einen umfassenden Ansatz für… weiterlesen
Martin-Sebastian Abel: „Bargeld ist gelebter Datenschutz, weil ich anonym bezahlen kann.“
Antrag der CDU zum Erhalt des Bargeldverkehrs
###NEWS_VIDEO_1### Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Noch einmal vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat Herr Kollege Abel das… weiterlesen
Matthi Bolte: „NRW war über den ganzen Prozess treibende Kraft beim Beitritt der Bundesrepublik zur Open Government Partnership.“
Antrag der Piraten zu Open Government Partnership
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will mich auch einigermaßen kurz fassen. Ich denke, die… weiterlesen
Mostofizadeh/Körfges/ Nettelstroth: „NRW leistet wieder Pionierarbeit: Kommunale Sperrklausel wird in der Verfassung verankert“
Der nordrhein-westfälische Landtag hat das Kommunalvertretungsstärkungsgesetz mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit verabschiedet. Damit wird die 1999 abgeschaffte Sperrklausel bei Kommunalwahlen wieder eingeführt und in der NRW-Verfassung verankert. Das heißt: Nur wer mindestens 2,5 Prozent der abgegebenen Stimmen erhält, darf in den Rat einziehen. Zur 3. Lesung des gemeinsamen Gesetzentwurfs der Fraktionen von SPD, GRÜNEN und CDU erklären:
Sigrid Beer: „Wir haben die Kommunen zusätzlich ausgestattet, damit auch sie wieder in Bildung investieren können“
Aktuelle Stunde zu Grundschulen
###NEWS_VIDEO_1### Sigrid Beer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich bitte zuerst eine Vorbemerkung machen. Ja, in… weiterlesen
Martin-Sebastian Abel: „Wir halten Wort gegenüber den Kommunen“
Nachtragshaushalt 2016
###NEWS_VIDEO_1### Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Präsident, ich habe etwas ganz Ungewöhnliches vor. Ich will… weiterlesen
Matthi Bolte: „Das Gesetz geht deutlich über das hinaus, was der Bund in sein Gesetz geschrieben hat“
Antrag der CDU zur Digitalisierungsstrategie
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein Jahr nach meiner Fraktion war auch eine Gruppe aus… weiterlesen
Sigrid Beer: „Inklusion ist kein Zustand, sondern ein Prozess“
Antrag der FDP zur Inklusion
###NEWS_VIDEO_1### Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will gleich zu Beginn sagen, dass ich… weiterlesen
Sigrid Beer: „…damit es weiter und stärker selbsttätig gelingt“
Antrag der Piraten zur Inklusion
###NEWS_VIDEO_1### Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Kollegin Bunse! Ja, das ist richtig…. weiterlesen