Doppelspitze für bissige, aber auch konstruktive Oppositionsarbeit. Die GRÜNE Fraktion stellt sich neu auf.
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„Wir setzen die Aufklärungsarbeit konsequent fort“
Monika Düker zum Untersuchungsausschuss im „Fall Amri“:
An diesem Dienstag kommt der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zum „Fall Amri“ zu seiner Konstituierenden Sitzung zusammen. Für uns setzen Monika Düker als Sprecherin und Verena Schäffer als stellvertretendes Mitglied die Aufklärungsarbeit fort. Sie werden den schon in der vergangenen Wahlperiode geltenden Anspruch aufrechterhalten, die Hintergründe des schrecklichen Attentats und mögliche Fehler der Behörden vollständig aufzuarbeiten.
Mostofizadeh: Schwarz-Gelbes Haushalts-Voodoo
Pressemitteilung
Zur Sondersitzung des Haushalts- und Finanzausschusses, erklärt Mehrdad Mostofizadeh, stellvertretender Vorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Schwarz-Gelb ist unfähig zum Update
Matthi Bolte zu den Plänen von Schwarz-Gelb im Bereich Digitalisierung
Wie groß waren die Ankündigungen! NRW solle jetzt – endlich – digitaler werden. Im Wahlkampf versuchte gerade Christian Lindner immer wieder, seine Schellack-Truppe als Start-up-Partei darzustellen. Was außer hochglänzenden Schwarz-Weiß-Fotos ist von der Kampagne übrig geblieben? Im Koalitionsvertrag der neuen schwarz-gelben Landesregierung jedenfalls nicht viel.
Menschen in NRW vor Bröckelreaktoren schützen: Brennelementelieferungen stoppen, grenzüberschreitende Lösungen anbieten, Tihange endlich abschalten
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ausgangslage Kaum eine Woche vergeht, in der das Atomkraftwerk Tihange nicht in den Schlagzeilen ist, seit der Reaktor 2 Ende… weiterlesen
Rüße: Billiges Fleisch kommt am Ende alle teuer zu stehen
Pressemitteilung
Anlässlich der Studie des Umweltbundesamtes, wonach durch erhöhte Nitratwerte die Trinkwasserkosten steigen, erklärt Norwich Rüße, Agrar-Experte der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Die „Identitäre Bewegung“ in Nordrhein-Westfalen
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Die anfangs vornehmlich virtuell auftretende rechtsextreme „Identitäre Bewegung“ versucht immer häufiger auch durch öffentlichkeitswirksame Aktionen Aufmerksamkeit zu erlangen. Zu- letzt… weiterlesen
»Eine Stimme für Menschen ohne Religion zu sein, wird immer schwieriger«
Atheistischer Verein Ateizm Derneği im Gespräch mit Sigrid Beer und Berivan Aymaz
»Seit dem Putschversuch in der Türkei im vergangenen Jahr hat sich das gesellschaftliche Klima sehr verändert«, berichtet die Vorsitzende des atheistischen Vereins Ateizm Derneği, Zehra Pala.
Klocke: CDU und FDP müssen mehr liefern als vage Ankündigungen
Pressemitteilung
Zu den heute vorgestellten Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen von CDU und FDP zu den Themen Verkehr und Bauen erklärt Arndt Klocke, Vorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Einmal hin, alle Daten drin? Gesichtserkennung im Supermarkt
Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthi Bolte-Richter
Durch Berichterstattung u.a. der Lebensmittel-Zeitung wurde in dieser Woche bekannt, dass die Handelskette Real in 40 ihrer 283 Filialen neuartige… weiterlesen