Als angriffslustige, aber auch konstruktive Opposition der Landesregierung entgegentreten – das haben sie sich vorgenommen. Monika Düker und Arndt Klocke bilden die neue Doppelspitze der GRÜNEN Landtagsfraktion. Am 30. Mai hielten die beiden ihre erste gemeinsame Pressekonferenz ab. Dabei gaben unsere Fraktionsvorsitzenden eine Einschätzung zum Ausgang der Landtagswahl sowie einen Ausblick auf ihre Ziele als künftige Oppositionspartei.
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Antrag: Schrottreaktoren Tihange und Doel abschalten!
Es war ein beeindruckendes Zeichen, das 50.000 Menschen am Wochenende gesetzt haben: Von Aachen bis ins belgische Tihange bei Lüttich bildeten sie eine Menschenkette und demonstrierten so gegen den Betrieb der maroden Atomreaktoren Tihange und Doel.
Wir GRÜNE haben diese Schrottreaktoren und ihre notwendige Abschaltung auch zum Thema in der ersten inhaltlichen Debatte der neuen Legislaturperiode gemacht.
Die GRÜNE Fraktion stellt sich als starke Opposition auf
Doppelspitze für bissige, aber auch konstruktive Oppositionsarbeit. Die GRÜNE Fraktion stellt sich neu auf.
„Wir setzen die Aufklärungsarbeit konsequent fort“
Monika Düker zum Untersuchungsausschuss im „Fall Amri“:
An diesem Dienstag kommt der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zum „Fall Amri“ zu seiner Konstituierenden Sitzung zusammen. Für uns setzen Monika Düker als Sprecherin und Verena Schäffer als stellvertretendes Mitglied die Aufklärungsarbeit fort. Sie werden den schon in der vergangenen Wahlperiode geltenden Anspruch aufrechterhalten, die Hintergründe des schrecklichen Attentats und mögliche Fehler der Behörden vollständig aufzuarbeiten.
Mostofizadeh: Schwarz-Gelbes Haushalts-Voodoo
Pressemitteilung
Zur Sondersitzung des Haushalts- und Finanzausschusses, erklärt Mehrdad Mostofizadeh, stellvertretender Vorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Schwarz-Gelb ist unfähig zum Update
Matthi Bolte zu den Plänen von Schwarz-Gelb im Bereich Digitalisierung
Wie groß waren die Ankündigungen! NRW solle jetzt – endlich – digitaler werden. Im Wahlkampf versuchte gerade Christian Lindner immer wieder, seine Schellack-Truppe als Start-up-Partei darzustellen. Was außer hochglänzenden Schwarz-Weiß-Fotos ist von der Kampagne übrig geblieben? Im Koalitionsvertrag der neuen schwarz-gelben Landesregierung jedenfalls nicht viel.
Menschen in NRW vor Bröckelreaktoren schützen: Brennelementelieferungen stoppen, grenzüberschreitende Lösungen anbieten, Tihange endlich abschalten
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ausgangslage Kaum eine Woche vergeht, in der das Atomkraftwerk Tihange nicht in den Schlagzeilen ist, seit der Reaktor 2 Ende… weiterlesen
Rüße: Billiges Fleisch kommt am Ende alle teuer zu stehen
Pressemitteilung
Anlässlich der Studie des Umweltbundesamtes, wonach durch erhöhte Nitratwerte die Trinkwasserkosten steigen, erklärt Norwich Rüße, Agrar-Experte der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Die „Identitäre Bewegung“ in Nordrhein-Westfalen
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Die anfangs vornehmlich virtuell auftretende rechtsextreme „Identitäre Bewegung“ versucht immer häufiger auch durch öffentlichkeitswirksame Aktionen Aufmerksamkeit zu erlangen. Zu- letzt… weiterlesen
»Eine Stimme für Menschen ohne Religion zu sein, wird immer schwieriger«
Atheistischer Verein Ateizm Derneği im Gespräch mit Sigrid Beer und Berivan Aymaz
»Seit dem Putschversuch in der Türkei im vergangenen Jahr hat sich das gesellschaftliche Klima sehr verändert«, berichtet die Vorsitzende des atheistischen Vereins Ateizm Derneği, Zehra Pala.