In unserer Kleinen Anfrage vom 5. Dezember 2018 hatten wir unter Bezugnahme auf eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung nach… weiterlesen
Alle Nachrichten
Stärkung der Beruflichen Bildung bleibt im Nebel
Kleine Anfrage von Sigrid Beer
Der Koalitionsvertrag von CDU und FDP lobt an verschiedenen Stellen den Wert der dualen Ausbildung in Deutschland und verspricht, dass… weiterlesen
Wie wirkt die Inklusionsbremse an Gymnasien?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer
Der Aufbau eines inklusiven Bildungssystems ist eine völkerrechtliche Aufgabe, die sich aus der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit… weiterlesen
Kümmert es die Landesregierung nicht, wenn bei ihren Entscheidungen der Anschein von Befangenheit entsteht?
Kleine Anfrage von Johannes Remmel und Horst Becker
Die Kleine Anfrage Nr. 398 stellte fest: „Die Mitglieder der Landesregierung schwören in ihrem von der Landesverfassung vorgegebenen Amtseid, dass… weiterlesen
GRÜN.KOMMT April 2019
Das Magazin der GRÜNEN im Landtag
In einer Großen Anfrage haben wir uns umfassend dem Thema Tierschutz – vorwiegend in der Landwirtschaft – befasst. Über die Antworten der LAndesregeirung und den notwendigen Konsequenzen daraus berichten wir in der aktuellen Ausgabe des Fraktionsmagazins GRÜN.KOMMT.
Weitere Themen sind das Rechtsstaatsverständnis der Landesregierung, unsere Forderung nach einem Paritätsgesetz und der Vorschlag, einen ALtschuldenfonds zur Entlastung der Kommunen einzurichten.
Sigrid Beer: „Daher meine Bitte: Abrüsten in der Diskussion“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zu Bundeswehr in der Schule
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Abgeordnete! Ja, so was kommt von so was. Wenn man solche Aktuellen… weiterlesen
Sigrid Beer: „Lassen Sie uns die Schulen nicht überfordern!“
Antrag der SPD-Fraktion zur Schulpolitik
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Das war wieder sehr eindrucksvoll, Frau Müller-Rech. (Susanne Schneider [FDP]:… weiterlesen
Oliver Keymis: „Diese Orte der Begegnung sind nicht nur dritte, sondern erste Orte“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zu Öffnungszeiten von Biblioheken
Oliver Keymis (GRÜNE): Danke schön. – Frau Präsidentin! Wir freuen uns über diesen guten Entwurf. Es ist ein interessanter Vorschlag,… weiterlesen
Wibke Brems: „Diese Gegenwehr offenbart die Angst vor Veränderungen und das verzweifelte Festhalten an alten, überkommenen Strukturen“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zur Windenergie
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir leben in einer seltsamen Welt, (Josef Hovenjürgen… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Das ist ekelhaft, und das machen wir auch nicht mit“
Antrag der "AfD"-Fraktion zu Tuberkuloseerkrankungen
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist selten genug, aber ich tue es mit großer Freude:… weiterlesen