Am 20. März 2017 wurde in Hörstel eine 14-jährige Schülerin von zwei ca. 40 Jahren alten Männern gewalttätig angegriffen. Die… weiterlesen
Alle Nachrichten
Sofortprogramm Strukturwandel Rheinisches Revier
Kleine Anfrage von Horst Becker und Wibke Brems
Am 5. April verkündete die Landesregierung, dass mit der Bundesregierung Einigkeit über ein Sofortprogramm für den Strukturwandel im Rheinischen Revier… weiterlesen
Digitalisierung im Energiebereich: Welche Projekte setzt die Landesregierung wirklich um?
Kleine Anfrage von Wibke Brems und Matthi Bolte-Richter
Eine stärkere Nutzung der Chancen der Digitalisierung ist für das Gelingen der Energiewende eine zentrale Voraussetzung. In Zukunft müssen die… weiterlesen
Digitalstrategie der Landesregierung: Was verbirgt sich hinter der digitalen „Innovationsplattform der EnergieAgentur.NRW“?
Kleine Anfrage von Wibke Brems und Matthi Bolte-Richter
Am 8. April 2019 legte die Landesregierung die Digitalstrategie vor. Das Kapitel Energie wird der Bedeutung, die die Digitalisierung für… weiterlesen
Digitalstrategie der Landesregierung: Was verbirgt sich hinter dem Virtuellen Institut Smart Energy?
Kleine Anfrage von Wibke Brems und Matthi Bolte-Richter
Am 8. April 2019 legte die Landesregierung die Digitalstrategie.NRW vor. Das Kapitel Energie wird der Bedeutung, die die Digitalisierung für… weiterlesen
Digitalstrategie der Landesregierung: Was verbirgt sich hinter der angekündigten Kommunikationsstrategie?
Kleine Anfrage von Wibke Brems, Matthi Bolte-Richter und Horst Becker
Am 8. April 2019 legte die Landesregierung die Digitalstrategie vor. Das Kapitel Energie wird der Bedeutung, die die Digitalisierung für… weiterlesen
Ein*e unabhängige*r Polizeibeauftragte*r für NRW
Die Grüne Fraktion im Landtag NRW hat einen Gesetzentwurf für die Stelle einer bzw. eines unabhängigen Polizeibeauftragen erarbeitet. Damit wird eine langjährige Forderung aus der Wissenschaft sowie von Menschen- und Bürgerrechtsorganisationen aufgegriffen. Wir klären die wichtigsten Fragen.
Wie gehen die zuständigen Umweltbehörden im Kreis Aachen Beschwerden und Hinweisen zur unsachgemäßen Gülleausbringung nach?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße, Horst Becker u.a.
Die Ausbringung der Gülle durch die heimischen Landwirtinnen und Landwirte auf die Felder, führt immer wieder zu Beschwerden seitens der… weiterlesen
Wie geht die Landwirtschaftskammer im Kreis Aachen Beschwerden und Hinweisen zur unsachgemäßen Gülleausbringung nach?
Kleine Anfragen von Norwich Rüße, Horst Becker u.a.
Die Ausbringung der Gülle durch die heimischen Landwirtinnen und Landwirte auf die Felder, führt immer wieder zu Beschwerden seitens der… weiterlesen
Gesetz über die unabhängige Beauftragte oder den unabhängigen Beauftragten für die Polizei des Landes Nordrhein-Westfalen (Polizeibeauftragtengesetz Nordrhein-Westfalen – PolBeaufG NRW)
Gesetzentwurf der GRÜNEN im Landtag
Die Polizei von Nordrhein-Westfalen genießt unter den Bürgerinnen und Bürgern ein hohes Vertrauen, hohe Akzeptanz und ein großes Maß an… weiterlesen