I. Ausgangslage Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat hatten sich schon 2011 darauf verständigt, die energetische Sanierung von Gebäuden auch steuerlich zu… weiterlesen
Alle Nachrichten
Schäffer: Rechtsterrorismus und weitere verfassungsfeindliche Gefahren für die Demokratie ernstnehmen
Pressemitteilung
Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichts für das Jahr 2018 erklärt Verena Schäffer, Sprecherin für Innenpolitik und Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN… weiterlesen
Sigrid Beer/Jochen Ott: Ministerin Gebauer muss Ungereimtheiten schnellstmöglich aufklären
Pressemitteilung
Im Schulausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags sollte heute Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) einen Bericht zu ihrer dubiosen Vergabepraxis des Projekts Digitalbus… weiterlesen
Beer/Ott: Ministerin Gebauer muss Ungereimtheiten schnellstmöglich aufklären
Pressemitteilung
Im Schulausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags sollte heute Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) einen Bericht zu ihrer dubiosen Vergabepraxis des Projekts Digitalbus… weiterlesen
Schäffer: Rechtsterrorismus und weitere verfassungsfeindliche Gefahren für die Demokratie ernstnehmen
Pressemitteilung
Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichts für das Jahr 2018 erklärt Verena Schäffer, Sprecherin für Innenpolitik und Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Wie reglementiert die Landesregierung den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln im Wald?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Die Auswirkungen des Klimawandels im Wald zeigten sich im vergangenen Jahr besonders deutlich. Auch in diesem Jahr haben Wetterextreme wie… weiterlesen
Bau der L821n ohne Wenn und Aber?
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
Die Pläne zum Bau der L821n sind mittlerweile jahrzehntealt, die Umweltverträglichkeitsprüfung über 25 Jahre her, der Planfeststellungsbeschluss von 2008. Die… weiterlesen
Inklusion in den Arbeitsmarkt im Sinne der UN Behindertenrechtskonvention weiterentwickeln – Gleichwertigen Zugang ermöglichen
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen markiert einen historischen Durchbruch bei der Verwirklichung der Menschenrechte… weiterlesen
Potenziale für Stadtentwicklung und Wohnungsbau auf Flächen der Deutsche Bahn AG und des Bundeseisenbahnvermögens in NRW
Kleine Anfrage von Johannes Remmel und Arndt Klocke
Laut der Antwort des Bundesverkehrsministeriums an den CDU-Bundestagsabgeordneten Kai Wegner verfügt das Bundeseisenbahnvermögen in NRW derzeit über gut 15 000… weiterlesen
Welche Kooperationen sind der Schulministerin suspekt?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer
Immer wieder schließen Schulen Kooperationen mit verschiedenen außerschulischen Akteuren, u. a. mit kulturellen oder sozialen Einrichtungen, Unternehmen oder Vereinen. Es… weiterlesen