CDU und FDP haben in ihrem Koalitionsvertrag versprochen: „Wir wollen soziale Nachteile im Bildungsbereich überwinden und Aufstiegschancen für alle eröffnen.“… weiterlesen
Alle Nachrichten
Was will uns die Schulministerin Gebauer mit ihrer Neujahrsbotschaft für NRW (nicht) sagen?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer
Schulministerin Yvonne Gebauer hat zum Jahreswechsel eine rund dreieinhalbminütige Videobotschaft auf der Homepage des Ministeriums veröffentlicht. Sie enthielt den verdienten… weiterlesen
Denkmalschutzgesetz NRW
Gesetzentwurf der GRÜNEN im Landtag
A Problem Denkmäler sind gleichsam integrale Bestandteile unseres kulturellen Erbes und prägende und identitätsstiftende Elemente unserer Ortsbilder. Sie für nachfolgende… weiterlesen
Der schleichende Abschied aus dem Auftrag, ein inklusives Schulsystem aufzubauen
Kleine Anfrage von Sigrid Beer
Mit der Ratifizierung der UN-Konvention über die Rechte der Menschen mit Behinderungen hat Deutschland auch die Verpflichtung übernommen, ein inklusives… weiterlesen
Welche Beweggründe hatte die Landesregierung, RWE GPS-Daten und Bilder von Baumhäusern im Hambacher Wald anzubieten?
Kleine Anfrage von Wibke Brems und Verena Schäffer
Mit Schreiben vom 2. Juli 2018 stellte RWE einen Antrag auf Räumung des Hambacher Waldes. In der Folgezeit kam es… weiterlesen
Welchen Stellenwert hat die Unterrichtsqualität für die Landesregierung wirklich?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer
Schulministerin Gebauer ist stolz auf die neue flächendeckende und umfassende Erhebung des Unterrichtsausfalls. So wichtig Daten über (nicht) erfolgten Unterricht… weiterlesen
Mostofizadeh: Ein guter Tag für die lokale Demokratie
Pressemitteilung
Zum heutigen Urteil des Landesverfassungsgerichts zur Abschaffung der Stichwahl in NRW erklärt Mehrdad Mostofizadeh, stellvertretender Vorsitzender und kommunalpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Mostofizadeh: Ein guter Tag für die lokale Demokratie
Pressemitteilung
Zum heutigen Urteil des Landesverfassungsgerichts zur Abschaffung der Stichwahl in NRW erklärt Mehrdad Mostofizadeh, stellvertretender Vorsitzender und kommunalpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Wibke Brems: „Glaubwürdig ist das alles nicht“
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zum Klimaschutz
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! (Unruhe – Glocke) Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe das Gefühl, heute… weiterlesen
Berivan Aymaz: „Menschenrechte dürfen nicht der Freiwilligkeit überlassen werden“
Antrag der SPD-Fraktion zum Lieferkettengesetz
Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! (Zuruf von der AfD: Meinen Sie… weiterlesen