Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Deppe, bei dem, was Sie zum Ende hin gesagt… weiterlesen
Alle Nachrichten
Mehrdad Mostofizadeh: „Das können wir doch nicht gegeneinander ausspielen“
Aktuelle Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion zur Gesundheitsvorsorge in der Pandemie
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Deppe, bei dem, was Sie zum Ende hin gesagt… weiterlesen
Arndt Klocke: „Daran zeigt sich die Stärke unseres öffentlich-rechtlichen Systems“
Gesetzentwurf der Landesregierung zum 23. Rundfunkänderungsstaatsvertrag
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir Grünen stimmen dem Rundfunkänderungsstaatsvertrag zu. Wir haben dieses Thema im… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Es ist der falsche Zeitpunkt“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur Corona-Pandemie
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben die Punkte im Kommunalausschuss schon intensiv diskutiert. Wir haben… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wie man so etwas allen Ernstes niederschreiben kann, entzieht sich meinem humanistischen Verständnis und den Werten, die wir hier im Landtag vertreten“
Entwurf der Landesregierung zum Landesbesoldungsgesetzes - zweite Lesung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Es lohnt sich gar nicht, den Antrag der AfD-Fraktion im Detail… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Es ist der falsche Zeitpunkt“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur Corona-Pandemie
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben die Punkte im Kommunalausschuss schon intensiv diskutiert. Wir haben… weiterlesen
Kommunale Handlungsfähigkeit sichern – Kommunen nicht mit den Corona-Folgekosten alleine lassen
Entschließungsantrag der GRÜNEN im Landtag
Entschließungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Gesetz zur konsequenten und solidarischen Bewältigung der COVID-19-Pandemie in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung des Landesrechts im Hinblick auf die Auswirkungen einer Pandemie“ (17/8920)
Düker: Gesetzentwurf zur Bewältigung der Corona-Pandemie ist verfassungsrechtlich bedenklich
Pressemitteilung
Zum vorgelegten Gesetzentwurf der Landesregierung zur Bewältigung der Corona-Pandemie erklärt Monika Düker, Vorsitzende der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
In der Krise niemanden zurücklassen!
Autorenpapier der Grünen Landtagsfraktion NRW
Die Verbreitung des Coronavirus hat einschneidende Folgen für die gesamte Bevölkerung und erfordert ein schnelles und entschiedenes politisches Handeln von Bund, Ländern und Kommunen. Prioritär gilt es, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um die Verbreitung des Virus zu verlangsamen und so eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern. Dabei wiegen die Einschränkungen im öffentlichen Leben schwer, aber sie sind in der derzeitigen Situation notwendig.
Paul: Notbetreuung für schutzbedürftige Kinder und Jugendliche öffnen
Pressemitteilung
Zum aktuell bestehenden Betretungsverbot von Kitas und Schulen auch für gefährdete Kinder und Jugendliche, erklärt Josefine Paul, kinder- und familienpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: