Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Nach dem Wortbeitrag des Kollegen Preuß wollte ich mit der Bemerkung… weiterlesen
Alle Nachrichten
Verena Schäffer: „Es geht darum, den Katastrophenschutz in Nordrhein-Westfalen bestmöglich aufzustellen „
Antrag der GRÜNEN im Landtag zum Katastrophenschutz
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Neben dem medizinischen Personal, dem pflegerischen Personal und vielen anderen leisten… weiterlesen
Oliver Keymis: „Reformbedarf erkennen alle, die sich mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk befassen“
Gesetzentwurf der "AfD"-Fraktion zum Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk
Oliver Keymis (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich mache… weiterlesen
Oliver Keymis: „Die Arbeit, die sie machen, ist riesig“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Kulturförderiung
Oliver Keymis (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Die Zeit, die Herr Bialas überzogen hat, kann… weiterlesen
Wibke Brems: „Mit unserem Paket sinnvoller Zukunftsinvestitionen bringen wir Klimaschutz und konjunkturelle Unterstützung zusammen“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zum Klimaschutz in Kommunen
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Zeitungen und Talkshows sind aktuell voll von… weiterlesen
Geld bleibt liegen – Menschen bleiben abgehängt vom schnellen Internet
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Am 28.5.2020 berichtete die Rheinische Post unter der Überschrift „Kommunen lassen Fördergeld für Breitbandausbau liegen“, dass insgesamt 70 Kommunen auf… weiterlesen
Wer spricht mit wem beim „5G-Dialog“?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Im Dezember 2019 hat die Landesregierung ihre 5G-Strategie beschlossen. Darin enthalten ist der sogenannte „5G-Dialog.NRW“, bei dem verschiedene Akteurinnen und… weiterlesen
Was unternimmt Ministerpräsident Laschet gegen ein grenznahes belgisches Atommüllendlager?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Am 20. Mai berichteten die Aachener Nachrichten auf ihrer Titelseite darüber, dass die für Atommüll zuständige, belgische Behörde NERAS seit… weiterlesen
Josefine Paul: „Möglicherweise ist es sinnvoller, ein solches Vorgehen bundesgesetzlich zu regeln“
Antrag der "AfD"-Fraktion zum Kinderschutz
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Schutz von Kindern und Jugendlichen ist eine zentrale gesamtgesellschaftliche… weiterlesen
Verena Schäffer: „Ich bin sehr dafür, dass wir diese Lehre aus der NS-Zeit hochhalten“
Entwurf der "AfD"-Fraktion für ein Verfassungsschutzgesetz
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Debatte ist nicht wirklich neu, gefühlt wird sie alle paar… weiterlesen