I. Ausgangslage Seit Beginn der Corona-Pandemie leiden die öffentlichen Verkehrsmittel sowohl im Nah- wie im Fernverkehr unter einem Rückgang der… weiterlesen
Alle Nachrichten
NRW hat keinen Platz für Homophobie und Hass
Solidarität mit Arndt Klocke
Unser Abgeordneter Arndt Klocke erhält seit einigen Wochen täglich Drohungen. Wir sprechen unserem Fraktionskollegen volle Solidarität aus und werden auch… weiterlesen
Wie hat sich die Reitabgabe in Nordrhein-Westfalen entwickelt?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Wer in der freien Landschaft oder im Wald reitet, muss ein am Pferd beidseitig angebrachtes gültiges Kennzeichen führen (§ 62… weiterlesen
Horst Becker: „Ausreichende Fortschritte sehen deutlich anders aus“
Unterrichtung der Landesregierung zu Außerordentlichen Wirtschaftshilfen
Horst Becker (GRÜNE): Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal kann ich nicht richtig nachvollziehen, woraus sich die gute… weiterlesen
Josefine Paul: „Wer entscheidet in diesem Land eigentlich über verantwortungsvolle Gesundheits- und Schulpolitik?“
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN zur Schulpolitik in NRW
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Heute hören wir durch das RKI von einem neuen Höchststand… weiterlesen
Sigrid Beer: „Das hat nichts mehr mit konsolidierter und seriöser Schulpolitik in diesem Land zu tun, das ist Aktionismus“
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN zur Schulpolitik in NRW
Sigrid Beer (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte gerne zuerst ein Wort der Ministerin aufgreifen. Sie hat… weiterlesen
Berivan Aymaz: „Die Bundesrepublik ist auch eine Republik der Gastarbeiter“
Entwurf der Fraktionen von CDU und FDP zu 65 Jahren Werbeabkommen
Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die Geschichte der sogenannten Gastarbeiter hier… weiterlesen
Wibke Brems: „Man agiert hier nach dem Prinzip ‚Aus den Augen, aus dem Sinn'“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zu Urantransporten
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Seit 2019 rollen wieder Atommülltransporte von der Urananreicherungsanlage… weiterlesen
Oliver Keymis: „Es gibt kein Bundesland in unserer Republik, das so viel coronabedingt in die Kultur investiert hat wie Nordrhein-Westfalen“
Antrag der "AfD"-Fraktion zum "Kultur-Lockdown"
Oliver Keymis (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Uns liegt ein Antrag der AfD-Fraktion… weiterlesen
Horst Becker: „Wenn die Lufthansa eine staatliche Beteiligung verdient, dann verdient thyssenkrupp sie allemal“
Antrag der SPD-Fraktion zu einer Landesbeteiligung bei ThyssenKrupp Steel
Horst Becker (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir heute zum wiederholten Mal das Unternehmen Thyssenkrupp hier… weiterlesen