Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gestern begegnete mir in meiner Timeline… weiterlesen
Alle Nachrichten
Johannes Remmel: „Hier geht es um Ressourcen, hier geht es um Einsparungen von CO2 und Rohstoffen“
Zum Antrag der GRÜNEN im Landtag für eine Kreislaufwirtschaft im Baugewerbe
Johannes Remmel (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Wir scheinen alle ein gleiches Problembewusstsein zu… weiterlesen
Berivan Aymaz: „Angesichts der aktuellen Notlage geht es nicht nur darum, ein Vorhaben ins Blaue hinein zu verkünden“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Integration von ukrainischen Geflüchteten
Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Auch knapp sechs Wochen nach Beginn… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Viele Opfer kennen weder ihre Rechte als Opfer noch die passenden Beratungsangebote vor Ort“
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung für eine*n Opferschutzbeauftragten
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Stärkung und… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Ich finde es absolut richtig, dass die Patientinnen und Patienten sowie die Besucherinnen und Besucher entsprechende Rechte bekommen“
Zum Entwurf der Landesregierung zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes - zweite Lesung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Auch ich möchte zunächst die Gelegenheit nutzen, der Ausschussvorsitzenden Frau Heike… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Es ist ein Menschenrecht, vor Bedrohung, Gewalt und Ähnlichem geschützt zu werden“
Zum Entwurf der Landesregierung zur Änderung des Wohn- und Teilhabegesetzes
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Der Gewaltschutz in Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen, aber auch in… weiterlesen
Arndt Klocke: „Die Kommunen sind intensiv dabei, ihre Rheinbrücken zu sanieren“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zum Zustand der Rheinbrücken
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Monate, nachdem die demokratischen Fraktionen hier im Haus intensiv… weiterlesen
Welche Rolle spielen Arbeitsschutz und Fürsorgepflicht für die Landesregierung?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer
Das Tragen einer Atemschutzmaske ist eine einfache und wirksame Maßnahme, um den Infektionsschutz zu erhöhen, vor allem da, wo Abstände… weiterlesen
Sondervotum zum Untersuchungsausschuss „Kleve“
Das Sondervotum Der Abschlussbericht Am 29. September 2018 starb Amad A. an den Folgen eines Brandes in seiner Gefängniszelle. In… weiterlesen
Untersuchungsausschuss im „Fall Amri“ legt Ergebnisse vor
Der Abschlussbericht Am 19. Dezember 2016 verübte Anis Amri das schreckliche Attentat auf dem Berliner Breitscheidplatz. 13 Menschen starben, etliche… weiterlesen