I. Ausgangslage Mit Beschluss vom 7. Dezember 2022 hat der Landtag das Vorliegen eine außergewöhnliche Notsituation nach § 18 b… weiterlesen
Alle Nachrichten
Gönül Eğlence: „Ein modernes Einwanderungsrecht nimmt die Lebensrealität ernst“
Zum Antrag der "AfD" zur Staatsbürgerschaft
Gönül Eğlence (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Die AfD legt abermals einen Antrag vor, der… weiterlesen
Eileen Woestmann: „Wir dürfen nicht wegschauen“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu Therapieplätzen für Kinder
Eileen Woestmann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wer sich mit dem Thema „Therapieangebote… weiterlesen
Jan Matzoll: „Für den Import von Wasserstoff brauchen wir klare Nachhaltigkeitskriterien“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Wasserstoff-Infrastruktur
Jan Matzoll (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Grüner Wasserstoff ist ein Energieträger der Zukunft. Das große… weiterlesen
Michael Röls: „Mit diesem Paket gehen wir wichtige Schritte für den beschleunigten Ausbau der Windenergie“
Zum Entwurf der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag zur Änderung des Baugesetzbuchs für mehr Windenergie - erste Lesung
Der Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag Der Antrag der Fraktion von CDU und GRÜNEN im Landtag… weiterlesen
Wibke Brems: „Es macht diese Koalition aus, dass wir Hindernisse und Gräben überwinden können, um gute Lösungen für die Menschen in unserem Land zu finden“
Zum Entwurf der Landesregierung zum Haushaltsgesetz 2023 - dritte Lesung
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Weihnachten ist eine Zeit der Ruhe und Einkehr. Umso… weiterlesen
So hilft NRW mit dem Sondervermögen
1,6 Milliarden Euro zur Krisenbewältigung. Ministerpräsident Hendrik Wüst und seine Stellvertreterin Mona Neubaur haben am vergangenen Freitag bekannt gegeben, welche… weiterlesen
Simon Rock: „Eine derartig geringe Besteuerung von Vermögen bei zeitgleich hoher Besteuerung von Arbeitseinkommen führt zu einer enormen sozialen Ungleichheit“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu Freibeträgen für Erbschaften und Schenkungen
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Es soll sich wieder… weiterlesen
Windenergie-Weihnachtspaket
Wir bauen die Windenergie in NRW aus: Der 1000-Meter-Abstand fällt für das Repowering von Altanlagen und in den Gemeinden mit… weiterlesen
Windenergie-Weihnachtspaket
Wir bauen die Windenergie in NRW aus: Der 1000-Meter-Abstand fällt für das Repowering von Altanlagen und in den Gemeinden mit… weiterlesen