I. Ausgangslage Gerade in Zeiten, in denen das freie, geeinte und demokratische Europa massiven Angriffen von außen durch den russischen… weiterlesen
Alle Nachrichten
IT-Sicherheit an Wissenschaftseinrichtungen stärken
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Digitale Systeme und Anwendungen werden an Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Studierendenwerken alltäglich und umfassend eingesetzt. Forschung, Lehre und Verwaltung… weiterlesen
Belarus Freedom Day – Nordrhein-Westfalen steht an der Seite der Freiheitsbewegung in Belarus
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN
I. Ausgangslage Am 25. März 1918 wurde die Belarussische Volksrepublik ausgerufen. Das Datum markiert den Gründungstag des ersten unabhängigen Staates,… weiterlesen
Geschichte für die Zukunft erhalten – Verantwortung für die Pflege verwaister jüdischer Friedhöfe in Nordrhein-Westfalen weiterhin nachkommen
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN
I. Ausgangslage Jüdinnen und Juden sind seit Jahrhunderten ein integraler Bestandteil unserer Gesellschaft und unseres kulturellen Lebens. Der älteste Beleg… weiterlesen
Metz: Geerlings: Fragen zur Brückensperrung sind längst beantwortet
Pressemitteilung zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Rahmedetalbrücke
Die Oppositionsfraktionen von SPD und FDP haben heute einen Antrag vorlegt, einen weiteren Parlamentarischen Untersuchungsausschuss einzusetzen. Dazu erklären Martin Metz,… weiterlesen
Dr. Kaiser: Wahlfreiheit für Verbraucherinnen und Verbraucher sowie Koexistenz für die Landwirtschaft bei Neuer Gentechnik sichern
Pressemitteilung
Die Europäische Kommission plant die EU-Gentechnikgesetzgebung zur Regulierung von Pflanzen und Produkten, die mit Verfahren der Neuen Gentechnik erzeugt wurden,… weiterlesen
Matzoll/Wendland: Galeria-Schließungen sind Rückschlag für Citys
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
Zu den geplanten Schließungen von 15 Galeria-Filialen in Nordrhein-Westfalen erklären Jan Matzoll, wirtschaftspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion und Simone Wendland,… weiterlesen
Antje Grothus: „Unsere Demokratie ist nichts Abstraktes, sondern sie entsteht immer wieder, indem sie gelebt und gemacht wird“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu "Bürgerräten"
Antje Grothus (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Sehr geehrte Mitbürger und liebe… weiterlesen
Postma/Scheen-Pauls: Tarif-Dschungel im ÖPNV lichten
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
Der e-Tarif „eezy.NRW“ bietet seit Ende 2021 flächendeckend in Nordrhein-Westfalen eine einfache und transparente digitale Tarifierung für den ÖPNV. Schwarz-Grün… weiterlesen
Simon Rock: „Wirkliche Freude hat niemand daran“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu Grundsteuerbescheiden
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Und täglich grüßt das Grundsteuermurmeltier, könnte man meinen. Das… weiterlesen