###NEWS_VIDEO_1### Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Erst einmal im Namen aller Obleute und Kollegen herzlichen Dank… weiterlesen
Thema Verkehr
Neuaufstellung des ÖPNV-Bedarfsplanes NRW
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, das Land Nordrhein-Westfalen kann Neu- und Ausbaumaßnahmen im ÖPNV über verschiedene Finanztöpfe fördern: mithilfe von Regionalisierungsmitteln und… weiterlesen
Privatisierung zulasten der Menschen nicht mit uns
Öffentlich-Private-Partnerschaften (ÖPP)
Die Euphorie um Öffentlich-Private-Partnerschaften (ÖPP) schien eigentlich abgeebbt. Das Modell, wonach private Unternehmen für den Staat Schulen, Rathäuser oder Straßen finanzieren, bauen und betreiben, erfreute sich zuletzt keiner großen Beliebtheit mehr. Doch Schuldenbremse, Maastrichtkriterien und niedrige Zinsstände könnten zu einer Wiederbelebung von ÖPP führen, zumindest bei Autobahnen und Bundesstraßen.
Die Radstation: Mehr als ein Parkhaus
Abgeordnete besuchen Radstationen
Fahrradfahren boomt. Immer mehr Menschen in NRW lassen das Auto stehen und legen ihren Weg zur Arbeit, Uni oder in der Freizeit mit dem Rad zurück. Mittlerweile sind so viele Radfahrende unterwegs, dass Parkplätze für Fahrräder knapp werden, vor allem an Bahnhöfen und anderen zentralen Punkten. Abhilfe schaffen die 72 Radstationen in NRW, die – oft als gemeinnütziger Betrieb – nicht nur die Bikes wettergeschützt und diebstahlsicher unterbringen, sondern vielfach auch Service wie zum Beispiel Reparatur und Verleih anbieten.
Bund muss beim Nahverkehr seine grundgesetzliche Pflicht erfüllen
Zur Debatte um die Regionalisierungsmittel im Vermittlungsausschuss meint Rolf Beu
Heute tritt der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag erstmals seit der Bundestagswahl 2013 zusammen. Grund ist der seit Jahren schwelende Konflikt um die Fortführung und die Höhe der Regionalisierungsmittel des Bundes für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV).
Arndt Klocke: „Die Landesregierung hat sich im Koalitionsvertrag festgelegt, dass wir keine Steuergelder aus dem Landeshaushalt in Regionalflughäfen stecken wollen. „
Antrag der Piraten für ein Luftverkehrskonzept
###NEWS_VIDEO_1### Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Danke, lieber Christof Rasche, für die Vorlage. (Christof Rasche… weiterlesen
Arndt Klocke: „NRW braucht ein zukunftsfähiges Luftverkehrskonzept“
Zum heute vom BUND vorgestellten alternativen Luftverkehrskonzept für NRW, erklärt Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN im Landtag NRW:
Arndt Klocke: „Es kommt jetzt darauf an, dass man von Landesseite aus die Rahmenbedingungen schafft“
Antrag der FDP zur Binnenschifffahrt
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich war schon in Sorge, heute nicht noch einmal sprechen… weiterlesen
Förderprogramm Nahmobilität 2015 veröffentlicht
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, die Förderung der kommunalen Nahmobilität ist ein zentraler Aspekt GRÜNER Politik. Fuß- und Radverkehr spielen angesichts… weiterlesen
Arndt Klocke: „Wir wissen längst, dass wir priorisieren müssen“
Aktuelle Stunde auf Antrag der CDU zu Sanierung von Straßenbrücken
###NEWS_VIDEO_1### Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es muss eine große Ratlosigkeit bei der CDU herrschen, wenn… weiterlesen