Die L821n ist bereits planfestgestellt und soll zu einer Entlastung des LKW -Verkehrs auf der Schulstraße und Jahnstraße in den… weiterlesen
Thema Verkehr
Wie geht die Landesregierung mit Vorwürfen zum Flughafen Köln/Bonn um?
Medien berichten über schwere Pflichtverletzungen durch die Geschäftsführung des Flughafens Köln/Bonn. Die Landesregierung tauscht fast zeitgleich den Aufsichtsratsvorsitzenden aus. Wir wollen in einer Aktuellen Stunde die Hintergründe aufhellen.
Bau der A1-Brücke bei Leverkusen
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Johannes Remmel
In der ZDF-Sendung Frontal 21 vom 17. Oktober 2017 war der Neubau der A1-Brücke zwischen Köln und Leverkusen Thema (https://www.zdf.de/politik/frontal-21/neubau-der-a1-… weiterlesen
Autobahnneubau A445 von Werl nach Hamm
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
Im aktuellen Bundesverkehrswegeplan 2030 ist das Autobahnneubau-Projekt A445 von Werl nach Hamm in der zweithöchsten Prioritätsstufe (vordringlicher Bedarf OHNE Engpassbeseitigung)… weiterlesen
Realitätscheck für die schwarz-gelbe Verkehrspolitik
Arndt Klocke zur „Kleinen Regierungserklärung“ im Verkehrsausschuss
Große verkehrspolitische Ankündigungen haben CDU und FDP im Wahlkampf gemacht. In der Regierung äußern sie sich nun kleinlauter. Weniger Stau versprechen will der Verkehrsminister jetzt nicht mehr. Ohnehin steht statt neuer Ideen und innovativer Konzepte weiter das Auto im Mittelpunkt der Politik von CDU und FDP. Im Verkehrsausschuss hat Minister Wüst seine Pläne für die kommenden fünf Jahre vorgestellt.
Kosten für bauliche Schallschutzmaßnahmen am Flughafen Köln/Bonn in Folge des Fluglärmschutzgesetzes
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Horst Becker
Das Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm (FluLärmG) wurde 2007 grundlegend novelliert. Das Gesetz sieht vor, dass in der Tag-Schutzzone 1… weiterlesen
Lärmabhängige Start- und Landeentgelte am Flughafen Düsseldorf
Kleine Anfrage von Arndt Klocke, Oliver Keymis, Mehrdad Mostofizadeh
Mit Hilfe der Staffelung der Start- und Landeentgelte je nach der Lautstärke eines Flugzeugs sowie nach der Tageszeit des Starts… weiterlesen
Auswirkungen des Beschlusses der Stadt Menden zur A46 / B7n
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Johannes Remmel
Seit über vier Jahrzehnten ist die geplante Autobahn 46 vom jetzigen Ende in Hemer-Bilveringsen über Menden und Wickede bis zur… weiterlesen
Entlastung der Polizei und Justiz durch Einstufung des Schwarzfahrens als Ordnungswidrig-keit
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ausgangslage Gemäß der höchstrichterlichen Rechtsprechung sieht die überwiegende Anzahl der Gerichte in der Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel ohne einen gültigen Fahrausweis… weiterlesen
Arndt Klocke: „Warum hat sich die Bundesregierung bisher nicht dazu durchringen können, die Autohersteller zu einer verbindlichen Hardwarenachrüstung zu verpflichten?“
Antrag der SPD zum Dieselfahrverbot
###NEWS_VIDEO_1### Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich rate bei diesem Thema zur ideologischen Abrüstung. (Beifall von… weiterlesen