Laut der Sonderbauverordnung – SBauVO NRW dürfen in Mittel- und Großgaragen zwar Fahrräder auf (KFZ-)Stellplätzen abgestellt werden, aber nur, wenn… weiterlesen
Thema Verkehr
Will die Landesregierung die Betriebsgenehmigung für den Flughafen Köln/Bonn ohne Beteiligung des Landtages und seiner Ausschüsse verlängern,…
Kleine Anfrage von Horst Becker und Arndt klocke
…obwohl sie in der Antwort auf die Kleine Anfrage 1728 (Drucksache 17/4257) vorgibt, die Rechte des Parlamentes zu wahren? In… weiterlesen
Arbeitet die Landesregierung daran, die Vereinbarungen mit den Niederlanden im Bereich Binnenschifffahrt zügig umzusetzen?
Kleine Anfrage von Johannes Remmel und Arndt Klocke
Am 19.11.2018 haben das Königreich der Niederlande und das Land Nordrhein-Westfalen die „Gemeinsame Absichtserklärung über die Zusammenarbeit im Bereich Mobilität… weiterlesen
Sanierung der L239 zwischen Ratingen und Mettmann
Kleine Anfrage von Stefan Engstfeld und Arndt Klocke
Im November 2018 wurden von Straßen.NRW Pläne für eine Sanierung der Landstraße L239 in Ratingen Schwarzbachtal vorgestellt. Diese befindet sich… weiterlesen
Unterstützung des Landes bei Schadensersatzklagen der Kommunen gegen die Automobilhersteller
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Mehrdad Mostofizadeh
Laut Zeitungsberichten plant die Landesregierung Schadensersatzklagen gegen die Automobilhersteller von Euro-5-Dieselfahrzeugen. Doch nicht nur der Fuhrpark des Landes ist vom… weiterlesen
Schadensersatzklage des Landes NRW gegen die Automobilhersteller
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Verena Schäffer
Laut Zeitungsberichten plant die Landesregierung Schadensersatzklagen gegen die Automobilhersteller von Euro-5-Dieselfahrzeugen. Das Land hat landesweit Tausende von Dieselautos im Einsatz,… weiterlesen
Arndt Klocke: „Eigentlich ist der Zeitdruck so groß, dass wir schon morgen anfangen müssten, die Maßnahmen umzusetzen2
Antrag der SPD-Fraktion zu Dieselfahrverboten
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir stehen kurz vor der Weihnachtspause. Ich kann die aufgeregten Gemüter… weiterlesen
Belästigungen durch Fluglärm klären
Kleine Anfrage von Sigrid Beer und Arndt Klocke
Bürgerinnen und Bürger haben seit ein paar Monaten in der Stadt Paderborn eine starke Zunahme an Fluglärm wahrgenommen, insbesondere im… weiterlesen
Ladestationen für E-Bikes und Pedelecs an Landesbehörden
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Johannes Remmel
Die Zahl der Beschäftigten, die täglich mit dem Fahrrad zur Arbeit fahren, nimmt stetig zu. Ursache dieser erfreulichen Entwicklung ist… weiterlesen
Arndt Klocke: „…damit das, was an Mobilitätswende notwendig ist, in NRW nachhaltig finanziert wird“
Haushaltsplan 2019 - Ministerium für Verkehr
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Lieber Kollege Klaus Voussem, Sie haben mich, ehrlich gesagt, ein bisschen… weiterlesen