Mit dem heutigen Urteil hat das Aachener Verwaltungsgericht festgestellt, dass die Maßnahmen der Stadt und des Landes NRW in keiner Weise ausreichen, um die Stickoxidbelastung in der Stadt Aachen in absehbarer Zeit auf den erforderlichen Grenzwert zu senken. Dazu erklärt Arndt Klocke, Vorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Thema Verkehr
Abstimmung von Straßen.NRW mit lokalen Behörden im EN-Kreis
Kleine Anfrage von Verena Schäffer und Arndt Klocke
Im Ennepe-Ruhr-Kreis finden derzeit zahlreiche Straßenbaumaßnahmen unter anderem an Brückenbauwerken im Verlauf der A1 statt. Auch die Deutsche Bahn erneuert… weiterlesen
Umgang mit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu möglichen Fahrverboten
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Johannes Remmel
Mit der Entscheidung vom 27. Februar 2018 hat das Bundesverwaltungsgericht über die Zulässigkeit von Fahrverboten entschieden und somit eine verbindliche… weiterlesen
Nichtstun ist die Konsequenz aus dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu möglichen Fahrverboten?
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Johannes Remmel
Mit der Entscheidung vom 27. Februar 2018 hat das Bundesverwaltungsgericht über die Einführung von Fahrverboten entschieden und somit eine Rechtsgrundlage… weiterlesen
Radwege an Brücken
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Horst Becker
Im Laufe der nächsten Jahre werden zahlreiche Brücken – insbesondere Autobahnbrücken – in NRW saniert oder neu errichtet. Um dem… weiterlesen
Johannes Remmel: „Die autogerechte Stadt, die man in den 50er- und 60er-Jahren verfolgt hat, ist gänzlich gescheitert“
Antrag der Fraktion der "AfD" zu Parkplätzen in Großstädten
Johannes Remmel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich mache es kurz: Grober Klotz erfordert groben Keil,… weiterlesen
Arndt Klocke: „Es wird nicht ausreichen, dass unser Verkehrsminister Fahrrad fährt“
Antrag der SPD-Fraktion für eine nachhaltige Verkehrswende
###NEWS_VIDEO_1### Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Lieber Kollege Voussem, lieber Kollege Middeldorf! Wenn man sich am… weiterlesen
Johannes Remmel: „Mehr Leistung, mehr Flexibilität, mehr Haltepunkte und deshalb besseren ÖPNV“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zur Elektrifizierung von Bahnstrecken
###NEWS_VIDEO_1### Johannes Remmel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch die Elektrifizierung von Schienenstrecken kann vor dem… weiterlesen
Planungen zum Bau der A 52 in Essen
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Mehrdad Mostofizadeh
In der Ausgabe der NRZ vom 30.04.2018 wird Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) bezüglich der Frage „Was macht der Lückenschluss auf… weiterlesen
Abschätzung zu Wirkungspotentialen von Luftreinhaltemaßnahmen
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Johannes Remmel
In den Luftreinhalteplänen der Kommunen stehen viele verschiedene Maßnahmen, teilweise gefördert durch Bundes- und Landesmittel, um die Stickstoffdioxidwerte in den… weiterlesen