Johannes Remmel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Verbindende in der Debatte ist sicherlich, dass keiner gegen eine Reaktivierung oder die vorgeschlagenen Strecken gestimmt hat, dass es grundsätzlich eine große Übereinstimmung gibt, mehr Verkehr auf die Schiene zu bringen, und dass wir eine Gesamtstrategie für eine umfassende Verkehrswende in Nordrhein-Westfalen bräuchten.
Dann wird es für mich aber ein bisschen schwierig. Deshalb ist der Vorschlag gut, das im Fachausschuss einzuordnen und zu diskutieren.
Ich sage es einmal mit meinen Worten: Wie stoßen wir was am besten in den Stiel? Erstens ist der Stiel nicht ganz klar. Zweitens ist nicht klar, in welchen Besen oder wohin auch immer er gestoßen werden soll. Drittens ist nicht klar, wer das Ganze macht.
(Henning Rehbaum [CDU]: Die Regeln sind doch klar!)
– Die Regeln sind klar, das ist ja gar keine Frage. Aber da ist der Zug gerade abgefahren.
(Carsten Löcker [SPD]: Es geht um die Geschwindigkeit!)
Wir haben die Anmeldungen für den Bundesverkehrswegeplan in den letzten sieben, acht Jahren breit diskutiert. Leider haben die beiden Projekte, so ist unsere Information, bei den Anmeldungen keine Rolle gespielt.
Weder hat der RVR darüber beraten und sie bewertet, noch hat die damalige Landesregierung sie nach Berlin gemeldet. Und wenn man sie nachmelden würde – im laufenden Verfahren ist es ja möglich, Projekte zusätzlich aufzunehmen –, stellt sich die Frage, welche Projekte stattdessen möglicherweise zurückgestellt werden.
Sollten wir an dieser Stelle nicht ein bisschen Kraft verwenden, um die Projekte, die wir als prioritär erkannt haben, aufzunehmen? In diesem Bereich gibt es ein prioritäres Projekt, wenn es um die Nord-Süd-Verbindung geht. Wir sollten nämlich endlich mit aller Kraft die Zweigleisigkeit auf der Strecke Dortmund–Münster herstellen. Dann stellt sich die Frage: Wie soll dieses Projekt in eine solche Prioritätenliste eingeordnet werden?
Die andere Ecke, wo man es eventuell unterbringen könnte, ist in der Tat der ÖPNV-Bedarfsplan. Er hakt aufseiten der Landesregierung. Das ist gar keine Frage. Da hat es bei der Erstellung Schwierigkeiten gegeben. Das wäre die richtige Plattform, um zumindest eine Einordnung und Priorisierung – auch mit anderen Projekten, die es ja gibt – hinzubekommen.
Hier müssen wir dringend vorankommen. Dafür braucht es die entsprechenden Grundlagen. Ich hoffe, dass der Minister gleich darstellen kann, wie weit die Arbeiten hier gediehen sind.
Dann kommen Sie auch auf die tagesaktuelle Frage zu sprechen, ob in Sachen Kohleausstieg auch Maßnahmen zum Strukturwandel im nördlichen Ruhrgebiet vorgesehen sind. Wir haben gegenüber der Landesregierung angemahnt, in die Debatte in Berlin und auch in die Kommission entsprechende Maßnahmen einzubringen, weil die Steinkohlekraftwerke gerade dort zu finden sind und die Energiewirtschaft selbstverständlich hiervon betroffen wäre. Da haben wir bei der Landesregierung viele weiße Flecken entdecken müssen.
(Lachen von Josef Hovenjürgen [CDU])
Ich bin mir nicht sicher, ob wir da nicht zu spät sind.
Aber zu spät ist es nie im Leben. Vielleicht haben wir noch eine Chance. Deshalb freue ich mich sehr auf die Beratung im Fachausschuss. Vielleicht können Sie bis dahin noch präzisieren, welcher Stiel in welchen Besen gestochen werden soll. – Herzlichen Dank.