Zum sechsspurigen Ausbau der A 52 zwischen Ratingen-Breitscheid und Essen-Kettwig und zu dem in diesem Zusammenhang geplanten Neubau der Ruhrtalbrücke… weiterlesen
Thema Verkehr
Vierspuriger Ausbau der B 61 zwischen Rheda-Wiedenbrück und Bielefeld
Kleine Anfrage von Arndt Klocke, Wibke Brems und Matthi Bolte-Richter
Die B61 zwischen Rheda-Wiedenbrück und Bielefeld soll laut Bundesverkehrswegeplan auf vier Fahrspuren ausgebaut werden. Insbesondere in der Stadt Gütersloh wird… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Deswegen kann die wirtschaftliche Entwicklung des Flughafens nicht alleiniger Maßstab der Politik sein“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur Zukunft des Flughafens Düsseldorf
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch wir von Bündnis 90/Die Grünen halten diesen Antrag,… weiterlesen
Norwich Rüße: „Einmal mehr fällt mir auf, dass Sie immer noch die Gesundheit der Menschen deutlich unterhalb der Freiheit, zu fahren, einordnen“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zu Luftreinhalteplänen
Norwich Rüße (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Deppe und Herr Diekhoff, Sie haben hier einen Antrag vorgelegt,… weiterlesen
Klocke: Fahrverbot in Köln ist Quittung für Laschets Realitätsverweigerung
Pressemitteilung
Zum Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster, wonach der Luftreinhalteplan der Stadt Köln rechtswidrig ist und an vier Hauptverkehrsstraßen keine anderen Maßnahmen als Fahrverbote ersichtlich seien, erklärt Arndt Klocke, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Klocke: Fahrverbot in Köln ist Quittung für Laschets Realitätsverweigerung
Pressemitteilung
Zum Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster, wonach der Luftreinhalteplan der Stadt Köln rechtswidrig ist und an vier Hauptverkehrsstraßen keine anderen Maßnahmen als Fahrverbote ersichtlich seien, erklärt Arndt Klocke, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Verzögerungen bei der Umsetzung der Radschnellwegeprojekte in NRW
Kleine Anfrage von Arndt Klocke, Mehrdad Mostofizadeh und Johannes Remmel
„In NRW radeln wir voraus und bauen sieben große Radschnellwege – auf den ersten Kilometern können Sie schon heute fahren!“… weiterlesen
Bürgerbusse in NRW
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
Seit 1985 wird in NRW durch das Land der Betrieb sogenannter Bürgerbusse gefördert, mit denen ehrenamtliche Fahrerinnen und Fahrer vor… weiterlesen
Vereinbarung zwischen Bund und Bahn – Mehr Geld für die Schieneninfrastruktur in NRW?
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
Wie der Presseberichterstattung zu entnehmen war, wurde zwischen Bund und Deutscher Bahn eine neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung mit einem Gesamtvolumen… weiterlesen
Klocke: Land unterliegt erneut vor Gericht
Pressemitteilung
Zum Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster zum Luftreinhalteplan der Stadt Aachen erklärt Arndt Klocke, Vorsitzender und Sprecher für Verkehrspolitik der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: