Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vorab: Der Überweisung… weiterlesen
Thema Verkehr
Johannes Remmel: „In der Verkehrs- und Mobilitätspolitik falsche Prioritäten“
Haushaltsplan 2020 - Verkehr - zweite Lesung
Johannes Remmel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Voussem, dass Sie am Ende Ihrer… weiterlesen
Wie begründet die Landesregierung Nordrhein-Westfalen, dass sie sich nicht mehr an das 1996 durch den Landtag beschlossene sogenannte 22-Punkte-Programm zum Flughafen Köln/Bonn gebunden fühlt…
Kleine Anfrage von Horst Becker
…und warum will sie in diesem Zusammenhang eine neue Interpretation des Diskontinuitätsbegriffes einführen? Im Lohmarer Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz… weiterlesen
Welche Absichten verfolgt die Landesregierung bezüglich der Betriebsgenehmigung für den Flughafen Köln/Bonn (FKB) und welche Gespräche im Zusammenhang mit einer Verlängerung der Betriebsgenehmigung wurden darüber mit wem geführt?
Kleine Anfrage von Horst Becker und Arndt Klocke
Im November 2018 forderte Friedrich Merz, Aufsichtsratsvorsitzender des Flughafens Köln/Bonn, dass baldmöglichst die bis 2030 gültige Betriebsgenehmigung mit ihrer Nachtflugerlaubnis… weiterlesen
Remmel: Volksinitiative setzt sich durch – NRW wird Fahrradland
Pressemitteilung
Für die Volksinitiative „Aufbruch Fahrrad“ zeichnet sich ein historischer Erfolg ab: NRW wird Fahrradland! Nicht nur haben über 200.000 Bürgerinnen und Bürger die Forderung nach einem Fahrradgesetz NRW unterschrieben, sondern es zeichnet sich auch nach der heutigen Verkehrsausschusssitzung eine Mehrheit für die Annahme der Volksinitiative ab. Dazu Johannes Remmel, Mitglied im Verkehrsausschuss:
Förderung des Einsatzes lärmärmerer Flugzeuge am Düsseldorfer Flughafen durch eine neue Entgeltordnung
Kleine Anfrage von Arndt Klocke, Johannes Remmel und Stefan Engstfeld
Bei der Entgeltordnung für den Verkehrsflughafen Düsseldorf vom 6.11.2017 (gültig ab 01.01.2018) hat sich nichts an der Grundsystematik bei den… weiterlesen
Umbau des Bahnhofs Brühl – Zwischenlösung für die Radstation
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Johannes Remmel
Der Bahnhof in Brühl wird im Zuge der Bahnhofsertüchtigung der RRX-Haltepunkte barrierefrei umgebaut. Auch die Radstation auf dem Bahnhofvorplatz soll… weiterlesen
Kreuzung Luxemburger Straße/Militärringstraße in Köln
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Johannes Remmel
Der Umbau der Kreuzung Luxemburger Straße/Militärringstraße in Köln ist seit längerem geplant und befindet sich zurzeit im Planfeststellungsverfahren (Planfeststellungsverfahren für… weiterlesen
Johannes Remmel: „Binnenschifffahrt ist die umweltfreundlichste Möglichkeit, Güter in großem Umfang zu transportieren“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zu Binnenschifffahrt
Johannes Remmel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch ich möchte das Gemeinsame und Verbindende an den… weiterlesen
Priorisierung der Radverkehrsmaßnahmen an Landesstraßen
Kleine Anfrage von Horst Becker und Johannes Remmel
An vielen Landesstraßen in NRW gibt es keinen Radweg, die bislang vorhandenen Radwege sind teilweise in sehr schlechtem baulichen Zustand…. weiterlesen