Johannes Remmel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Verbindende in der Debatte ist sicherlich, dass keiner… weiterlesen
Thema Verkehr
Arndt Klocke. „Wir haben Dinge vorangebracht, die Nordrhein-Westfalen mobiler machen“
Aktuelle Stunde auf Antrag der SPD- und der "AfD"-Fraktion zur Staustatistik des ADAC
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Kollege Voussem beginnt seine Reden gerne mit Zitaten und Weisheiten…. weiterlesen
Johannes Remmel: „…als wenn man sich hinter einen Zug wirft“
Antrag der "AfD" zu Abbiegeassistenz-Systemen
Johannes Remmel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich mache es kurz. Bei diesem Thema haben offensichtlich… weiterlesen
Kosten der Tunnelvariante 8-streifiger Ausbau der A3 in Leverkusen
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
Laut einer Vorlage an den Verkehrsausschuss (MMV 17/1370) aus November 2018 befürwortet die Landesregierung für den Abschnitt der A1 zwischen… weiterlesen
Abstellen von Lastenrädern und Fahrradanhängern in Garagen
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
Laut der Sonderbauverordnung – SBauVO NRW dürfen in Mittel- und Großgaragen zwar Fahrräder auf (KFZ-)Stellplätzen abgestellt werden, aber nur, wenn… weiterlesen
Will die Landesregierung die Betriebsgenehmigung für den Flughafen Köln/Bonn ohne Beteiligung des Landtages und seiner Ausschüsse verlängern,…
Kleine Anfrage von Horst Becker und Arndt klocke
…obwohl sie in der Antwort auf die Kleine Anfrage 1728 (Drucksache 17/4257) vorgibt, die Rechte des Parlamentes zu wahren? In… weiterlesen
Arbeitet die Landesregierung daran, die Vereinbarungen mit den Niederlanden im Bereich Binnenschifffahrt zügig umzusetzen?
Kleine Anfrage von Johannes Remmel und Arndt Klocke
Am 19.11.2018 haben das Königreich der Niederlande und das Land Nordrhein-Westfalen die „Gemeinsame Absichtserklärung über die Zusammenarbeit im Bereich Mobilität… weiterlesen
Sanierung der L239 zwischen Ratingen und Mettmann
Kleine Anfrage von Stefan Engstfeld und Arndt Klocke
Im November 2018 wurden von Straßen.NRW Pläne für eine Sanierung der Landstraße L239 in Ratingen Schwarzbachtal vorgestellt. Diese befindet sich… weiterlesen
Unterstützung des Landes bei Schadensersatzklagen der Kommunen gegen die Automobilhersteller
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Mehrdad Mostofizadeh
Laut Zeitungsberichten plant die Landesregierung Schadensersatzklagen gegen die Automobilhersteller von Euro-5-Dieselfahrzeugen. Doch nicht nur der Fuhrpark des Landes ist vom… weiterlesen
Schadensersatzklage des Landes NRW gegen die Automobilhersteller
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Verena Schäffer
Laut Zeitungsberichten plant die Landesregierung Schadensersatzklagen gegen die Automobilhersteller von Euro-5-Dieselfahrzeugen. Das Land hat landesweit Tausende von Dieselautos im Einsatz,… weiterlesen