Liebe Freundinnen und Freunde, 206.687 Unterschriften hat die Volksinitiative „Aufbruch Fahrrad“ nach einjähriger Sammlung am 2. Juni 2019 CDU-Umweltministerin Ursula… weiterlesen
Thema Verkehr
Ziele der Volksinitiative ernst nehmen – ein Fahrradgesetz für NRW zügig auf den Weg bringen
Entschließungsantrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Die erfolgreiche Volksinitiative „Aufbruch Fahrrad“ hat 206.687 Unterschriften gesammelt mit dem Ziel, den Radverkehrsanteil am Modal Split von… weiterlesen
Ein Fahrradgesetz für NRW
Landtag Aktuell
Erfolg für die Volksinitiative „Aufbruch Fahrrad“: NRW bekommt ein Fahrradgesetz. Was darin unserer Meinung nach nicht fehlen darf. 206.687 Unterschriften… weiterlesen
Radschnellweg entlang der Autobahn 565 in Bonn – jetzt Planung zügig umsetzen!
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Die Autobahn 565 in Bonn soll vom Autobahnkreuz Bonn-Nord bis zur Anschlussstelle Poppelsdorf sechsspurig ausgebaut werden. Die Autobahn… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Weil für uns der Gesundheitsschutz der Anwohnerinnen und Anwohner höchste Priorität hat“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur "Umweltspur" in Düsseldorf
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vorab: Der Überweisung… weiterlesen
Johannes Remmel: „In der Verkehrs- und Mobilitätspolitik falsche Prioritäten“
Haushaltsplan 2020 - Verkehr - zweite Lesung
Johannes Remmel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Voussem, dass Sie am Ende Ihrer… weiterlesen
Wie begründet die Landesregierung Nordrhein-Westfalen, dass sie sich nicht mehr an das 1996 durch den Landtag beschlossene sogenannte 22-Punkte-Programm zum Flughafen Köln/Bonn gebunden fühlt…
Kleine Anfrage von Horst Becker
…und warum will sie in diesem Zusammenhang eine neue Interpretation des Diskontinuitätsbegriffes einführen? Im Lohmarer Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz… weiterlesen
Welche Absichten verfolgt die Landesregierung bezüglich der Betriebsgenehmigung für den Flughafen Köln/Bonn (FKB) und welche Gespräche im Zusammenhang mit einer Verlängerung der Betriebsgenehmigung wurden darüber mit wem geführt?
Kleine Anfrage von Horst Becker und Arndt Klocke
Im November 2018 forderte Friedrich Merz, Aufsichtsratsvorsitzender des Flughafens Köln/Bonn, dass baldmöglichst die bis 2030 gültige Betriebsgenehmigung mit ihrer Nachtflugerlaubnis… weiterlesen
Remmel: Volksinitiative setzt sich durch – NRW wird Fahrradland
Pressemitteilung
Für die Volksinitiative „Aufbruch Fahrrad“ zeichnet sich ein historischer Erfolg ab: NRW wird Fahrradland! Nicht nur haben über 200.000 Bürgerinnen und Bürger die Forderung nach einem Fahrradgesetz NRW unterschrieben, sondern es zeichnet sich auch nach der heutigen Verkehrsausschusssitzung eine Mehrheit für die Annahme der Volksinitiative ab. Dazu Johannes Remmel, Mitglied im Verkehrsausschuss:
Förderung des Einsatzes lärmärmerer Flugzeuge am Düsseldorfer Flughafen durch eine neue Entgeltordnung
Kleine Anfrage von Arndt Klocke, Johannes Remmel und Stefan Engstfeld
Bei der Entgeltordnung für den Verkehrsflughafen Düsseldorf vom 6.11.2017 (gültig ab 01.01.2018) hat sich nichts an der Grundsystematik bei den… weiterlesen