Die Vertreter*innen von GRÜNEN und CDU haben am 27. Juni den Koalitionsvertrag unterzeichnet. Mit dem Zukunftsvertrag stellen wir die Weichen… weiterlesen
Thema Verkehr
Laura Postma: „Wir müssen die energieeffizienteste Technologie fördern und Unternehmen somit auch Planungssicherheit geben“
Zum Antrag der "AfD" zu Verbrennungsmotoren
Laura Postma (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Es ist längst überfällig, das fossile… weiterlesen
Ausbau der Herforder Straße (B61) in Bielefeld
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
Die Herforder Straße (B61) zwischen Bielefeld und Herford soll vierspurig ausgebaut werden, dies ist Beschlusslage der Stadt Bielefeld. Mittlerweile gibt… weiterlesen
Arndt Klocke: „Es ist ein Zukunftsthema“
Zum Antrag de Fraktionen von CDU und FDP zu synthetischen Kraftstoffen
Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Irgendeiner aus den Koalitionsfraktionen hat mir schon applaudiert, als… weiterlesen
Arndt Klocke: „Die Kommunen sind intensiv dabei, ihre Rheinbrücken zu sanieren“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zum Zustand der Rheinbrücken
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Monate, nachdem die demokratischen Fraktionen hier im Haus intensiv… weiterlesen
Aufbruch wagen!
Regierungsbilanz "Fünf Jahre Schwarz-Gelb"
Kein Tempo bei der Verkehrspolitik Wer ernsthaft Tempo beim Klimaschutz machen möchte, muss in großem Stil Nahverkehr und Radwege ausbauen…. weiterlesen
Arndt Klocke: „Es sind offensichtlich Spekulationsgewinne der Mineralölindustrie“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zu den aktuellen Spritpreisen
Mobilität in Gefahr – Spritpreisexplosion abfedern und Verbraucherinnen und Verbraucher entlasten Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU und… weiterlesen