Im Rahmen einer Aktuellen Stunde hat sich der Landtag am heutigen Freitag mit der Rheinbrücke Leverkusen beschäftigt. Dazu erklären Dr…. weiterlesen
Thema Verkehr
Martin Metz: „Wir machen unsere Straßen sicherer, nicht lauter oder schneller“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag für mehr Sicherheit für Motorradfahrer*innen
Der Antrag „Sicherheit für Motorradfahrer erhöhen. Mit neuen Fahrbahnmarkierungen zu weniger Unfällen“ Martin Metz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr… weiterlesen
Martin Metz: „Ein Wirtschaftssektor, der völlig abhängig von fossilen Energien ist, muss sich verändern“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zum Luftverkehr
Martin Metz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wir Grüne haben wie eigentlich… weiterlesen
Sicherheit für Motorradfahrer erhöhen. Mit neuen Fahrbahnmarkierungen zu weniger Unfällen
Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Der Straßenverkehr ist ein elementarer Bestandteil unseres täglichen Lebens. Ob mit dem Auto, dem Bus, mit dem Fahrrad,… weiterlesen
Neue Regeln für E-Scooter: Was bedeuten sie in der Praxis?
Das Bundeskabinett hat nach intensiven Beratungen im Bundesrat die Novelle der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) sowie Änderungen der StVO beschlossen. Für Kommunen… weiterlesen
Metz/Geerlings: Zeugen: Kündigung des Bauvertrags zum Neubau der Rheinbrücke Leverkusen wegen erheblicher Mängel war Konsens
Gemeinsame Pressemitteilung von CDU und Grünen im Landtag
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III hat am heutigen Freitag vier weitere Zeugen vernommen, die unter anderem als Brückenbauexperten mit der Überwachung… weiterlesen
Martin Metz: „Wir ermöglichen Investitionen in unsere Verkehrsinfrastruktur“
Martin Metz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Stau ist für niemanden ein… weiterlesen
Laura Postma: „Unser Ziel ist es, die Wettbewerbsbedingungen wieder ins Gleichgewicht zu bringen“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zum Taxi- und Mietwagenmarkt
Der Antrag „Faire Wettbewerbsbedingungen im Taxi- und Mietwagenmarkt gewährleisten“ Laura Postma (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen… weiterlesen
Martin Metz: „Das alles zusammen ist nachhaltige Mobilitätspolitik für junge Menschen“
Zum Antrag der FDP-Fraktion "Führerschein mit 16"
Martin Metz (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Lassen Sie mich vorwegnehmen, dass… weiterlesen
Laura Postma: „Wir stellen die Weichen für eine effiziente, einheitliche und schlagkräftige SPNV-Organisation in NRW“
Zum Entwurf der Landesregierung zum Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr - erste Lesung
Laura Postma (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Liebe Kollegin Ina Besche-Krastl! Sie kann… weiterlesen