Das Bundeskabinett hat nach intensiven Beratungen im Bundesrat die Novelle der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) sowie Änderungen der StVO beschlossen. Für Kommunen… weiterlesen
Thema Verkehr
Metz/Geerlings: Zeugen: Kündigung des Bauvertrags zum Neubau der Rheinbrücke Leverkusen wegen erheblicher Mängel war Konsens
Gemeinsame Pressemitteilung von CDU und Grünen im Landtag
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III hat am heutigen Freitag vier weitere Zeugen vernommen, die unter anderem als Brückenbauexperten mit der Überwachung… weiterlesen
Martin Metz: „Wir ermöglichen Investitionen in unsere Verkehrsinfrastruktur“
Martin Metz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Stau ist für niemanden ein… weiterlesen
Laura Postma: „Unser Ziel ist es, die Wettbewerbsbedingungen wieder ins Gleichgewicht zu bringen“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zum Taxi- und Mietwagenmarkt
Der Antrag „Faire Wettbewerbsbedingungen im Taxi- und Mietwagenmarkt gewährleisten“ Laura Postma (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen… weiterlesen
Martin Metz: „Das alles zusammen ist nachhaltige Mobilitätspolitik für junge Menschen“
Zum Antrag der FDP-Fraktion "Führerschein mit 16"
Martin Metz (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Lassen Sie mich vorwegnehmen, dass… weiterlesen
Laura Postma: „Wir stellen die Weichen für eine effiziente, einheitliche und schlagkräftige SPNV-Organisation in NRW“
Zum Entwurf der Landesregierung zum Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr - erste Lesung
Laura Postma (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Liebe Kollegin Ina Besche-Krastl! Sie kann… weiterlesen
Faire Wettbewerbsbedingungen im Taxi- und Mietwagenmarkt gewährleisten
Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Von einem leistungsfähigen Taxi- und Mietwagenmarkt profitieren Bürgerinnen und Bürger erheblich. Er gewährleistet eine zuverlässige, flexible und flächendeckende… weiterlesen
Metz/Geerlings: Leverkusener Brücke: Opposition redet Sicherheitsrisiken klein
Gemeinsame Pressemitteilung von CDU und Grünen im Landtag
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III hat am heutigen Montag drei weitere Zeugen vernommen. Dazu erklären die Sprecher der Landtagsfraktionen von CDU… weiterlesen
Metz/Geerlings: Leverkusener Rheinbrücke: Vertragskündigung absolut nachvollziehbar
Gemeinsame Pressemitteilung von CDU und Grünen im Landtag
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) III beschäftigt sich nach Abschluss der Beratungen zur Rahmedetalbrücke und A 45 nun mit der Leverkusener… weiterlesen
Was gibt’s Neues bei der Mobilität?
Landeshaushalt 2026 und NRW-Plan für gute Infrastruktur beschlossen Bereits im letzten Newsletter hatten wir zum Entwurf für den Landeshaushalt 2026… weiterlesen