I. Zusammensetzung Der Landtag Nordrhein-Westfalen setzt einen aus 13 stimmberechtigten Mitgliedern und einer entsprechenden Zahl von stellvertretenden Mitgliedern bestehenden Untersuchungsausschuss… weiterlesen
Thema Untersuchungsausschüsse
Düker: Widersprüche um V-Mann müssen dringend aufgeklärt werden
Pressemitteilung
Zur Berichterstattung über die Vorwürfe gegen die „Vertrauensperson 01“ und zur Arbeit des Untersuchungsausschusses zum „Fall Amri“ erklärt Monika Düker, Fraktionsvorsitzende und Obfrau der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
„Wir setzen die Aufklärungsarbeit konsequent fort“
Monika Düker zum Untersuchungsausschuss im „Fall Amri“:
An diesem Dienstag kommt der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zum „Fall Amri“ zu seiner Konstituierenden Sitzung zusammen. Für uns setzen Monika Düker als Sprecherin und Verena Schäffer als stellvertretendes Mitglied die Aufklärungsarbeit fort. Sie werden den schon in der vergangenen Wahlperiode geltenden Anspruch aufrechterhalten, die Hintergründe des schrecklichen Attentats und mögliche Fehler der Behörden vollständig aufzuarbeiten.
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Vorgehen der nordrhein-westfälischen Landesregierung und ihrer Sicherheitsbehörden im Fall des islamistischen Attentäters Anis Amri („Untersuchungsausschuss Fall Amri“)
Antrag der Fraktion der CDU der Fraktion der SPD der Fraktion der FDP und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zusammensetzung des Untersuchungsausschusses Der Landtag Nordrhein-Westfalen setzt einen aus 13 stimmberechtigten Mitgliedern und einer entsprechenden Zahl von stellvertretenden Mitgliedern bestehenden… weiterlesen
Kommunalinfo: Parlamentarischer Untersuchungsausschuss „Silvesternacht 2015“ legt Abschlussbericht vor
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, in der heutigen Plenarsitzung wurde dem Landtag der Abschlussbericht über die Arbeit des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu… weiterlesen
Düker/Stotko: Opposition verweigert sich beschlossenem Zwischenbericht und der Aufklärung im „Fall Amri“
Pressemitteilung
In der Plenarsitzung am 7. April 2017 wird der Parlamentarische Untersuchungsausschuss V „Fall Amri“ den vom nordrhein-westfälischen Landtag – auch von der CDU – geforderten Zwischenbericht vorlegen. Hierzu und zu den heuchlerischen Unterstellungen von CDU und FDP erklären Monika Düker, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, und Thomas Stotko, Sprecher der SPD-Fraktion:
Parlamentarischer Untersuchungsausschuss zur WestLB legt Abschlussbericht vor
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, seit seiner Einsetzung im Jahr 2013 hat der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) WestLB 71 Zeug*innen vernommen und… weiterlesen
Gudrun Zentis: „Die Geschichte der WestLB wird sich nicht wiederholen“
Abschlussbericht des Parl. Untersuchungsausschuss West LB
###NEWS_VIDEO_1### Gudrun Zentis (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer auf der Tribüne! Das sind hauptsächlich… weiterlesen
Monika Düker: „Wir sind es dem öffentlichen Interesse und auch den Opfern schuldig, dass wir diese Zeit möglichst optimal nutzen“
Eilantrag von SPD und GRÜNEN zum Zwischenbericht PUA Fall Amri
###NEWS_VIDEO_1### Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sicher lässt sich auch weiter trefflich darüber streiten,… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Ich glaube, dass dieser Ausschuss unserer politischen Hygiene, unserer Demokratie gut getan hat“
Abschlussbericht des Parlamentarischen Untersuchungsausschuss I zum BLB
###NEWS_VIDEO_1### Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Über vier… weiterlesen