Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV hat am Dienstag weitere Zeugen vernommen, darunter Justizminister Benjamin Limbach. Dazu erklären die Sprecher der Fraktionen… weiterlesen
Thema Untersuchungsausschüsse
Metz/Dr. Geerlings: Erneuerung der Brücken hatte im Ministerium hohe Priorität
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III hat in seinen Sitzungen am vergangenen Freitag und am (heutigen) Montag fünf weitere Zeugen – Referenten,… weiterlesen
Metz/Dr. Geerlings: Zeugin im PUA III: Nie über Rahmedetalbrücke gesprochen
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss III zu Straßenbrücken des nordrhein-westfälischen Landtags stand am (heutigen) Montag die heutige Westfalen-Direktorin der Autobahn GmbH, Elfriede… weiterlesen
Vogelheim/Schnelle: PUA zur Flut von 2021 endlich vor dem Abschluss
1311 Tage nach der verheerenden Unwetterkatastrophe
Zwischen dem 12. und 15. Juli 2021 ließen extreme Regenfälle selbst kleine Bäche in Nordrhein-Westfalen zu reißenden Flüssen werden. 49… weiterlesen
Postma/Schrumpf: Faeser muss Stellung im Untersuchungsausschuss nehmen
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V („Terroranschlag vom 23. August 2024“) erklären Laura Postma, Sprecherin für die GRÜNE-Fraktion im PUA V, und Fabian… weiterlesen
Postma/ Schrumpf: Peinliche und durchschaubare Pseudo-Skandalisierung
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Zu den aktuellen Äußerungen von SPD und FDP zum Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V („Terroranschlag vom 23.08.2024“) erklären Laura Postma, Sprecherin für… weiterlesen
Hanses/Golland: Wie objektiv kann ein Zeuge in eigener Sache sein?
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss „OVG-Besetzung“ hat heute die beiden unterlegenen Bewerber im Besetzungsverfahren um die Präsidentenstelle am OVG vernommen. Als erster… weiterlesen
Metz/Geerlings: Rahmedetalbrücke: Fehlentscheidungen in SPD-Verantwortung
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmedetalbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat am Montag weitere Zeugen vernommen. Dazu… weiterlesen
Golland/Hanses: Zeugin widerlegt Vorwürfe der Opposition
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV „OVG-Besetzung“ hat heute weitere Zeugen vernommen, darunter die zunächst bestplatzierte Bewerberin in dem Besetzungsverfahren. Dazu erklären… weiterlesen
Postma/Schrumpf: Durchschaubares Wahlkampf-Manöver der Opposition
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Fünf Monate nach dem tödlichen Terroranschlag von Solingen hat der Parlamentarische Untersuchungsausschuss des Düsseldorfer Landtags am Freitag mit der Beweisaufnahme… weiterlesen