Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV „OVG-Besetzung“ hat heute weitere Zeugen vernommen, darunter die zunächst bestplatzierte Bewerberin in dem Besetzungsverfahren. Dazu erklären… weiterlesen
Thema Untersuchungsausschüsse
Postma/Schrumpf: Durchschaubares Wahlkampf-Manöver der Opposition
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Fünf Monate nach dem tödlichen Terroranschlag von Solingen hat der Parlamentarische Untersuchungsausschuss des Düsseldorfer Landtags am Freitag mit der Beweisaufnahme… weiterlesen
Postma/Schrumpf: Opposition missbraucht Solingen-Ausschuss schon an Tag 1 als parteipolitische Bühne
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Drei Monate nach dem Terroranschlag in Solingen hat sich am Donnerstagabend der Parlamentarische Untersuchungsausschuss V zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengefunden…. weiterlesen
Laura Postma: „Trauer, Wut, Verzweiflung, Fassungslosigkeit und natürlich der Wunsch nach Aufklärung“
Zur Einsetzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses "Terroranschlag vom 23.08.2024“ auf Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag
Der Antrag „Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 Abs. 1 S. 1 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zur Verantwortung und zum Vorgehen… weiterlesen
Hanses/Golland: Staatssekretärin Dr. Lesmeister lobt Lebensleistung der Bewerberin
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Keinen Einfluss auf das Verfahren, nichts Zweifelhaftes daran: Zu diesem Schluss kommt Staatssekretärin Dr. Daniela Lesmeister, die in der heutigen… weiterlesen
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses: „Parlamentarischer Untersuchungsausschuss Terroranschlag vom 23.08.2024“
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 Abs. 1 S. 1 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zur Verantwortung und zum Vorgehen der nordrhein-westfälischen… weiterlesen
Schäffer/Schick: CDU und GRÜNE werden Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu Solingen einsetzen
Gemeinsame Pressemitteilung von CDU und Grünen im Landtag
Die Ermittlungsbehörden, das Innenministerium und das Ministerium für Flucht und Integration arbeiten mit großem Einsatz daran, die Motive und Radikalisierung… weiterlesen
Hanses/Golland: Show statt Sache: Verhalten der Opposition zeigt die eigene Not
Gemeinsame Pressemitteilung von CDU und Grünen im Landtag
Am (heutigen) Dienstag hat sich der 4. Parlamentarische Untersuchungsausschuss in dieser Wahlperiode konstituiert. Er befasst sich mit dem Besetzungsverfahren der… weiterlesen