Drei Monate nach dem Terroranschlag in Solingen hat sich am Donnerstagabend der Parlamentarische Untersuchungsausschuss V zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengefunden…. weiterlesen
Thema Untersuchungsausschüsse
Laura Postma: „Trauer, Wut, Verzweiflung, Fassungslosigkeit und natürlich der Wunsch nach Aufklärung“
Zur Einsetzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses "Terroranschlag vom 23.08.2024“ auf Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag
Der Antrag „Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 Abs. 1 S. 1 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zur Verantwortung und zum Vorgehen… weiterlesen
Hanses/Golland: Staatssekretärin Dr. Lesmeister lobt Lebensleistung der Bewerberin
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Keinen Einfluss auf das Verfahren, nichts Zweifelhaftes daran: Zu diesem Schluss kommt Staatssekretärin Dr. Daniela Lesmeister, die in der heutigen… weiterlesen
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses: „Parlamentarischer Untersuchungsausschuss Terroranschlag vom 23.08.2024“
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 Abs. 1 S. 1 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zur Verantwortung und zum Vorgehen der nordrhein-westfälischen… weiterlesen
Schäffer/Schick: CDU und GRÜNE werden Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu Solingen einsetzen
Gemeinsame Pressemitteilung von CDU und Grünen im Landtag
Die Ermittlungsbehörden, das Innenministerium und das Ministerium für Flucht und Integration arbeiten mit großem Einsatz daran, die Motive und Radikalisierung… weiterlesen
Hanses/Golland: Show statt Sache: Verhalten der Opposition zeigt die eigene Not
Gemeinsame Pressemitteilung von CDU und Grünen im Landtag
Am (heutigen) Dienstag hat sich der 4. Parlamentarische Untersuchungsausschuss in dieser Wahlperiode konstituiert. Er befasst sich mit dem Besetzungsverfahren der… weiterlesen
Metz/Geelings: Projektleiter: Es gab keinen politischen Einfluss auf die Reihenfolge von Ersatzbauten
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmede-Talbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat am (heutigen) Montag drei weitere Zeugen… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Sie wollen einen Skandal herbeireden, den es einfach nicht gibt“
Zur Einsetzung des Parl. Untersuchungsausschusses "OVG-Besetzung" auf Antrag der SPD-Fraktion und elf FDP-Abgeordneter
Dagmar Hanses (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wenn ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss das schärfste Schwert… weiterlesen