Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss V (Terroranschlag vom 23.08.2024) hat in seiner Sitzung am heutigen Dienstag weitere Zeugen vernommen, die im Untersuchungszeitraum… weiterlesen
Thema Untersuchungsausschüsse
Hanses/Golland: PUA OVG: Skandalöse Grenzüberschreitung von SPD und FDP
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
In der heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Besetzung des OVG (PUA IV) ist bekanntgeworden, dass ein Sachverständiger von SPD… weiterlesen
Metz/Dr. Geerlings: Unbegründete Vorwürfe erneut als Sackgasse entlarvt
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III „Brückendesaster und Infrastrukturstau“ hat heute drei weitere Zeugen vernommen. Zwei Zeugen sind Referatsleiter im Bundesverkehrsministerium. Die… weiterlesen
Postma/Schrumpf: Sondersitzung im PUA Solingen überflüssig
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
SPD und FDP versuchen mit der Forderung nach einer zusätzlichen Sondersitzung, den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zum Anschlag von Solingen künstlich… weiterlesen
Astrid Vogelheim: „Die Klimakrise ist längst hier, und sie zeigt sich nicht nur in Hitzesommern, sondern auch in solchen Starkregenereignissen“
Zum Schlussbericht des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses II („Hochwasserkatastrophe“)
Astrid Vogelheim (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt Tage, die man nicht vergisst. Ich habe… weiterlesen
Metz/Geerlings: Opposition klammert sich an längst widerlegte Vorwürfe
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Mehr als drei Stunden hat Ministerpräsident Hendrik Wüst an diesem Montag dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Rahmedetalbrücke Rede und Antwort gestanden…. weiterlesen
Metz/Geerlings: Verschleppungstaktik der Opposition ist durchschaubar
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Zur Kritik der SPD- und FDP-Obmänner an der geplanten Vernehmung von Ministerpräsident Hendrik Wüst, der heutigen Wissenschaftsministerin Ina Brandes und… weiterlesen
Uns eint das Ziel, dass sich eine derartige Tragödie nicht wiederholen soll
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag
An diesem Dienstag hat der Parlamentarische Untersuchungsausschuss II zur Aufarbeitung der Hochwasserkatastrophe aus dem Jahr 2021 seinen Schlussbericht abschließend beraten… weiterlesen
Metz/Geerlings: Kein eindeutiger Hinweis auf kritischen Zustand der Rahmedetalbrücke vor Sperrung Ende 2021
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss „Brückendesaster und Infrastrukturstau“ (PUA III) hat in seiner heutigen Sitzung zwei weitere Zeugen vernommen: eine Bauingenieurin und… weiterlesen
Metz/Geerlings: Nur Unterstellungen im PUA Brücke
Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss „Brückendesaster und Infrastrukturstau“ (PUA III) hat in seiner heutigen Sitzung zwei weitere Zeugen vernommen: den Direktor beim… weiterlesen