Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III hat am heutigen Freitag vier weitere Zeugen vernommen, die unter anderem als Brückenbauexperten mit der Überwachung… weiterlesen
Thema Untersuchungsausschüsse
Mehrdad Mostofizadeh: „Der Rechtsstaat hat funktioniert“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der FDP-Fraktion zum Terroranschlag von Solingen 2024
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! In aller Kürze: Wir haben sicherlich unterschiedliche Auffassungen, was manche Maßstäbe… weiterlesen
Laura Postma: „Wir beschäftigen uns mit der Verhinderung und Aufklärung von islamistischem Terror“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der FDP-Fraktion zum Terroranschlag von Solingen 2024
Laura Postma (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Ich möchte das lautstarke Getöse, das wir hier von der Opposition gehört haben,… weiterlesen
Postma/Schrumpf: Islamistischer Anschlag wird weiter aufgearbeitet
Gemeinsame Pressemitteilung von CDU und Grünen im Landtag
Zur heutigen Aktuellen Stunde zur politischen Aufarbeitung des Terroranschlags in Solingen vom 23. August 2024 und zur neuen Aktenlieferung aus dem Ministerium für Kinder,… weiterlesen
Postma/Schrumpf: Polizei hat mit Hochdruck gefahndet und konnte Täter schnell fassen
Gemeinsame Pressemitteilung von CDU und Grünen im Landtag
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss V hat in seiner heutigen Sitzung die einsatzleitenden Polizisten und den Wuppertaler Polizeipräsidenten vernommen. Dazu erklären die Sprecher der Landtagsfraktionen von CDU… weiterlesen
Metz/Geerlings: Leverkusener Brücke: Opposition redet Sicherheitsrisiken klein
Gemeinsame Pressemitteilung von CDU und Grünen im Landtag
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III hat am heutigen Montag drei weitere Zeugen vernommen. Dazu erklären die Sprecher der Landtagsfraktionen von CDU… weiterlesen
Postma/Schrumpf: Ministerium hat unter Hochdruck gearbeitet
Gemeinsame Pressemitteilung von CDU und Grünen im Landtag
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss V hat in seiner heutigen Sitzung drei weitere Zeugen vernommen. Dazu erklären die Sprecher der Landtagsfraktionen von… weiterlesen
Metz/Geerlings: Leverkusener Rheinbrücke: Vertragskündigung absolut nachvollziehbar
Gemeinsame Pressemitteilung von CDU und Grünen im Landtag
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) III beschäftigt sich nach Abschluss der Beratungen zur Rahmedetalbrücke und A 45 nun mit der Leverkusener… weiterlesen
Deppermann/Schrumpf: CDU und Grüne beantragen Einladung von Ministerin Paul in den PUA V für März 2026
Gemeinsame Pressemitteilung von CDU und Grünen im Landtag
Die Fraktionen von CDU und Grünen werden heute die Einladung von Ministerin Josefine Paul und Staatssekretär Lorenz Bahr für eine… weiterlesen
Postma/Schrumpf: Zeugin bestätigt: Ministerium setzte auf Fakten statt kommunikative Schnellschüsse
Gemeinsame Pressemitteilung von CDU und Grünen im Landtag
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss V („Terroranschlag vom 23.08.2024“) hat an diesem Freitag drei weitere Zeuginnen vernommen. Dazu erklären Laura Postma, Sprecherin… weiterlesen