Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Am 16. März 2022 hat der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales Sachverständige zum Betreuungsrecht angehört. Dabei… weiterlesen
Thema Soziales
Mehrdad Mostofizadeh: „Es ist ein Menschenrecht, vor Bedrohung, Gewalt und Ähnlichem geschützt zu werden“
Zum Entwurf der Landesregierung zur Änderung des Wohn- und Teilhabegesetzes
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Der Gewaltschutz in Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen, aber auch in… weiterlesen
Sozialen Zusammenhalt leben!
Regierungsbilanz "Fünf Jahre Schwarz-Gelb"
Armut in NRW auf Höchststand! Armutsbekämpfung muss für jede Landesregierung Priorität haben, in NRW sind zu viele Menschen direkt armutsgefährdet…. weiterlesen
Arndt Klocke: „Hier ist dem Missbrauch Tür und Tor geöffnet“
Zum Entwurf für ein Gesetz über die Zulassung von Online-Casinospielen - zweite Lesung
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich persönlich finde es bedauerlich,… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Die Tat steht oftmals im Vordergrund, aber zu Hause sitzen die Opfer und wissen weder ein noch aus“
Entwurf der Fraktionen von CDU, SPD, FPD und GRÜNEN zur Errichtung einer "Stiftung Opferschutz"
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Es wird Sie sicherlich nicht wundern – wir stellen den Antrag… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir halten es für richtig, die Partizipation von Wohnungslosen zu stärken“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zu Wohnungslosigkeit
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Auch ich muss einmal nachfragen: Wir reden schon über die Drucksache… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Die Mittel in der Städtebauförderung wurden nicht auf Inklusion fokussiert“
Zum Antrag der GRÜNEN im Landtag zu lebenswerten Quartieren
Der Antrag Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Quartier – was ist das? Was… weiterlesen
Moderne Quartiere für alle fördern
Wir wollen die Quartiersentwicklung stärken, damit allen Menschen ein selbstbestimmtes und attraktives Leben in ihrem Heimatquartier möglich ist. Der demografische,… weiterlesen
Lebenswerte Quartiere in Städten und Gemeinden
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Quartiere als Lebensraum der Menschen Für die Menschen ist ihr Quartier der Ausgangspunkt ihres Lebens. Die konkreten Möglichkeiten, die… weiterlesen
Fast 1 Euro pro Kilowattstunde Strom für Neukunden in der Grundversorgung: Aus Sicht der Landeskartellbehörde noch immer kein Grund zum Einschreiten?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Aufgrund der gestiegenen Preise an der Strombörse haben in den vergangenen Monaten mehrere Energieanbieter – wahrscheinlich rechtswidrig – ihren Kundinnen… weiterlesen