Jule Wenzel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Das Bürgergeld ist neben der Wohngeldreform… weiterlesen
Thema Soziales
Jule Wenzel: „Mehr miteinander und nicht gegeneinander“
Zum Antrag der SPD-Fraktion auf Unterstützung sozialer Einrichtungen
Jule Wenzel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Gestatten Sie mir vorab einen Blick… weiterlesen
Jule Wenzel: „Soziale Gerechtigkeit ist die Aufgabe, die sich diese Koalition auf die To-do-Liste gesetzt hat“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag zur Entlastung von Familien
Jule Wenzel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ja, die Folgen des Krieges in… weiterlesen
Familien und Menschen mit geringem Einkommen gezielt entlasten
Die steigenden Preise für Energie und Lebensmittel bereiten vielen Menschen Sorge. Die Zukunftskoalition wird besonders betroffene Menschen entlasten. Dazu gehören… weiterlesen
Familien und Menschen mit geringem Einkommen gezielt entlasten
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Die hohe Inflation vergrößert den Kreis der von Armut betroffenen und armutsgefährdeten Menschen. Die aktuell steigenden Preise bei… weiterlesen
Kommunalinfo: „Zukunftsvertrag für Nordrhein-Westfalen“ – Kurzauswertung für den Bereich Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Vertreter*innen von GRÜNEN und CDU haben an diesem Montag den Koalitionsvertrag unterzeichnet. Mit dem Zukunftsvertrag stellen wir die Weichen… weiterlesen
Kindersofortzuschlag entlastet Familien
Die Bundesregierung hat den Kindersofortzuschlag eingeführt, um von Armut betroffene Familien zu entlasten. Durch ein Landesausführungsgesetz schaffen wir die Voraussetzungen… weiterlesen
Jule Wenzel: „Der Sofortzuschlag ist erst ein Anfang“
Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNEN im Landtag und FDP - erste und zweite Lesung
Der Gesetzentwurf Julia Wenzel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ich freue mich… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Offensichtlich mit der heißen Nadel gestrickt“
Zum Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und FDP zum Baugesetzbuch - zweite Lesung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Am 03. November 2021 hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden, dass die Möglichkeit zur Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach den… weiterlesen