Es ist verfassungswidrig Menschen, die wegen einer Behinderung eine Betreuung benötigen, pauschal von Wahlen auszuschließen. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Die Bundesregierung muss diesen Wahlrechtsausschluss nun aus dem Bundeswahlgesetz streichen, fordert unser sozialpolitischer Sprecher Mehrdad Mostofizadeh.
Thema Soziales
Mehrdad Mostofizadeh: „Substanziell nichts zum Thema“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur Altersarmut
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank, dass ich dazu reden muss. Ich möchte nur den… weiterlesen
Mostofizadeh: Wohnungslosigkeit verhindern, Hilfsangebote ausbauen
Pressemitteilung
Zur heutigen Anhörung im Sozialausschuss des Landtags zum Antrag der GRÜNEN Fraktion „Wohnungslosigkeit entgegen wirken – Hilfeangebote ausbauen – Ursachen beseitigen“ erklärt Mehrdad Mostofizadeh, sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Mehrdad Mostofizadeh: Landeshaushalt 2019 – Soziales und Gesundheit
Newsletter
Liebe Freundinnen und Freunde, an den letzten Plenartagen in diesem Jahr wurde im Landtag der Haushalt für 2019 verabschiedet. Ich… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir begrüßen ausdrücklich, dass Sie sich anstrengen, die Schulgebühren abzuschaffen“
Haushaltsplan 2019 - Ministerium für Soziales
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Kollegin Oellers, die Fahrgeldmittel sind eine Pflichtaufgabe. Das hervorzuheben ist… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir begrüßen ausdrücklich, dass Sie sich anstrengen, die Schulgebühren abzuschaffen“
Haushaltsplan 2019 - Ministerium für Soziales
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Kollegin Oellers, die Fahrgeldmittel sind eine Pflichtaufgabe. Das hervorzuheben ist… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Das, was Sie heute noch als billige PR-Nummer abgetan haben, werden Sie am Ende beschließen.“
Antrag der SPD-Fraktion zur Freien Wohlfahrtspflege
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich wette mal, Herr Kollege Lenzen: Das, was Sie heute noch… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir werden dafür kämpfen, dass auch die normalen Wohnunterkünfte barrierefrei werden“
Gesetzentwurf der Landesregierung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich musste kurz darüber nachdenken, ob Frau Schneider mit den Überschriften,… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir werden dafür kämpfen, dass auch die normalen Wohnunterkünfte barrierefrei werden“
Gesetzentwurf der Landesregierung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich musste kurz darüber nachdenken, ob Frau Schneider mit den Überschriften,… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir werden dafür kämpfen, dass auch die normalen Wohnunterkünfte barrierefrei werden“
Gesetzentwurf der Landesregierung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich musste kurz darüber nachdenken, ob Frau Schneider mit den Überschriften,… weiterlesen