I. Quartiere als Lebensraum der Menschen Für die Menschen ist ihr Quartier der Ausgangspunkt ihres Lebens. Die konkreten Möglichkeiten, die… weiterlesen
Thema Soziales
Fast 1 Euro pro Kilowattstunde Strom für Neukunden in der Grundversorgung: Aus Sicht der Landeskartellbehörde noch immer kein Grund zum Einschreiten?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Aufgrund der gestiegenen Preise an der Strombörse haben in den vergangenen Monaten mehrere Energieanbieter – wahrscheinlich rechtswidrig – ihren Kundinnen… weiterlesen
Grüne Sozialpolitik in NRW – die digitalen Fachgespräche
Herzliche Einladung
Der soziale Zusammenhalt ist der Kitt einer gerechten, von der Freiheit bestimmten Gesellschaft. Mit unserer Politik wollen wir dort, wo… weiterlesen
„Schnelle und unbürokratische Hilfen für Menschen, die unverschuldet Opfer einer Gewalttat geworden sind“
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU, SPD, FDP, GRÜNEN
In einer interfraktionellen Initiative bringen die vier demokratischen Fraktionen im Landtag NRW heute gemeinsam einen Gesetzentwurf (Drs. 17/15877) über die… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Was hindert den Minister, den Aktionsplan vorzulegen?“
Zum Antrag der SPD-Fraktion für einen neuen Aktionsplan „NRW inklusiv“
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Beim Kollegen Lenzen hatte ich ein wenig den Eindruck, als laufe… weiterlesen
Gesetz über die Errichtung der „Stiftung Opferschutz Nordrhein-Westfalen“
Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN
A Problem und Regelungsbedarf Menschen, die unverschuldet Opfer einer Gewalttat geworden sind, haben nicht unbedingt Anspruch auf finanzielle Hilfen. So… weiterlesen
Einrichtung der „Stiftung Opferschutz Nordrhein-Westfalen“
Der Gesetzentwurf Mit einer gemeinnützigen Stiftung sollen Opfer von Gewalttaten finanziell unterstützt werden. Dazu bringen CDU, SPD, FDP und Grüne… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Was ich nicht verstehe, ist, dass Sie einen vielversprechenden Ansatz wie ‚Housing first‘ auslaufen lassen, obwohl nicht einmal eine Evaluation vorliegt“
Zum Haushaltsplan 2022 - Arbeit und Soziales
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Es ist natürlich eine große Freude, um 19:45 Uhr zum Einzelplan… weiterlesen
Änderungsantrag zum Entwurf des Teilhabe- und Integrationsgesetzes
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN
Die Fraktionen der CDU, der SPD, der FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, den genannten Gesetzentwurf wie folgt zu ändern:… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir brauchen mehr Wohnraum für Menschen, die barrierefrei leben wollen“
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Das ist wieder einer dieser Anträge, bei denen man sich fragt:… weiterlesen