Anlässlich der Auswertung der Anhörung im Gesundheitsausschuss erklärt Mehrdad Mostofizadeh, gesundheitspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:
Thema Soziales
Mehrdad Mostofizadeh: „Wenn wir ehrlich wären, müssten wir deutlich mehr in die Pflege investieren, gerade in die Altenpflege“
Antrag der SPD-Fraktion zur häuslichen Pflege
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Nach dem Wortbeitrag des Kollegen Preuß wollte ich mit der Bemerkung… weiterlesen
Barrierefreiheit im öffentlichen Nahverkehr
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
Das Personenbeförderungsgesetz (PBefG) schreibt eine weitgehende Barrierefreiheit des ÖPNV bis zum 1. Januar 2022 verbindlich vor. Wörtlich heißt es in… weiterlesen
Josefine Paul: „In der Krise zeigt sich besonders, was und vor allem wer systemrelevant ist“
Aktuelle Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion zur Gesundheitsvorsorge in der Pandemie
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! In der Krise zeigt sich besonders, was und vor allem… weiterlesen
In der Krise niemanden zurücklassen!
Autorenpapier der Grünen Landtagsfraktion NRW
Die Verbreitung des Coronavirus hat einschneidende Folgen für die gesamte Bevölkerung und erfordert ein schnelles und entschiedenes politisches Handeln von Bund, Ländern und Kommunen. Prioritär gilt es, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um die Verbreitung des Virus zu verlangsamen und so eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern. Dabei wiegen die Einschränkungen im öffentlichen Leben schwer, aber sie sind in der derzeitigen Situation notwendig.
Hilfe für Menschen ohne Wohnung
Landtag Aktuell
Keine Wohnung zu haben, ist eine der extremsten Formen von Armut. Wir machen konkrete Vorschläge, Obdachlosigkeit entgegenzuwirken, Hilfsangebote auszubauen und… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Was sind denn die sozialpolitischen Ansätze der AfD in der Obdachlosenpolitik?“
Antrag der "AfD"-Fraktion zu Obdachlosen
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Das Entscheidende hat der Kollege Lenzen kurz vor Ende seiner Rede… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Man kann auch von Essen in irgendeine bayerische Provinz ziehen und sich dort sehr isoliert fühlen“
Antrag der "AfD"-Fraktion auf Einsetzung einer Enquete-ommission "Einsamkeit"
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Das Thema „Einsamkeit“ ist selbstverständlich ein zentraler Auseinandersetzungspunkt. Die Kolleginnen und… weiterlesen
Monika Düker: „Für uns fehlt es der Regierung an Mut, Anspruch, Aufbruch und Glaubwürdigkeit“
Antrag der SPD-Fraktion zur Sozialpolitik
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Zur Halbzeit dieser Legislaturperiode ist die Regierung Laschet… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Da hätte ich mir deutlich mehr Austausch und eine fachliche Debatte gewünscht“
Entwurf zum Haushaltsplan 2020 - Arbeit und Soziales - zweite Lesung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Im Sozialausschuss haben wir zahlreiche Anträge zum Regierungsentwurf gestellt, und Herr… weiterlesen