Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Im Sozialausschuss haben wir zahlreiche Anträge zum Regierungsentwurf gestellt, und Herr… weiterlesen
Thema Soziales
Unabhängige Beratung von Langzeitarbeitslosen gewährleisten – Wir setzen uns für den Erhalt der ALZ und EBS ein!
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, es ist bald ein Jahr her, dass Arbeitsminister Laumann erklärt hat, er wolle die bisherige Förderung… weiterlesen
Unabhängige Beratung von Langzeitarbeitslosen ist ein bundesweites Vorbild – Arbeitslosenzentren (ALZ) und Erwerbslosenberatungsstellen (EBS) über 2020 hinaus erhalten!
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangssituation: Langzeitarbeitslosigkeit in Nordrhein-Westfalen Laut der Statistik Langzeitarbeitslosigkeit (Monatszahlen) der Bundesagentur für Arbeit waren im Oktober 2019 626.191 Bürgerinnen… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Dieses System gäbe es gar nicht, wenn der Staat es nicht mit allen Mitteln aufrechterhalten würde“
Antrag der SPD-Fraktion zur Einführung einer pauschalen Beihilfe
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wer hätte das gedacht? Die FDP: die neue Partei der Beamtinnen… weiterlesen
Kommunen von der Altschuldenlast befreien
Zeit für GRÜN: Mehrdad Mostofizadehs Halbzeitbilanz
Nur in einer gerechten Gesellschaft leben Menschen friedlich und solidarisch zusammen. Wir wollen allen Menschen in NRW faire Teilhabechancen bieten, egal ob sie mit oder ohne Behinderung leben und egal, ob in Herne oder Münster. Doch die schwarz-gelbe Landesregierung dreht rot-grüne Erfolge für mehr Gerechtigkeit gnadenlos zurück. So schleifte Kommunal- und Bauministerin Scharrenbach Vorgaben zur Schaffung von Wohnraum für Menschen mit Behinderung. Verschuldete Städte und Gemeinden lässt die Regierung finanziell ausbluten, indem sie genug Geld für die Integration verweigert und eine Lösung der Altschuldenfrage blockiert.
Mehrdad Mostofizadeh: „Es ist keine Wahlfreiheit, wenn Menschen im Alter in eine Sondereinrichtung ziehen müssen“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zum Leben im Alter
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn ich so wohlwollend wäre wie die Kollegin Altenkamp, hätte ich… weiterlesen
Inklusion in den Arbeitsmarkt von Menschen mit Behinderung verbessern
Landtag Aktuell
Menschen mit Behinderung sind häufiger arbeitslos als andere. Die Erwerbslosenquote ist nach wie vor doppelt so hoch, wie für Arbeitnehmer*innen ohne Beeinträchtigung. Wir fordern, die Bedingungen für Träger und Unternehmen im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention so zu verbessern, dass mehr Menschen mit Behinderung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt arbeiten können.
Inklusion in den Arbeitsmarkt im Sinne der UN Behindertenrechtskonvention weiterentwickeln – Gleichwertigen Zugang ermöglichen
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen markiert einen historischen Durchbruch bei der Verwirklichung der Menschenrechte… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh. „Wir brauchen barrierefreie Wohnungen, und wir müssen systematisch ermitteln, wo wir diese brauchen“
Unterrichtung der Landesregierung zum Thema Wohnungslosigkeit
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe eben ein bisschen den Faden beim Kollegen Preuß gesucht,… weiterlesen