Zum 10. Jahrestag des Anschlags in der Kölner Keupstraße erklärt Arif Ünal, Kölner Abgeordneter der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Thema Rechtsextremismus
Grüne für Aufklärung weiterer Fragen zum NSU und Rechtsextremismus
NRW bekommt Untersuchungsausschuss
Auch Nordrhein-Westfalen soll einen NSU-Untersuchungsausschuss bekommen. Darüber sind sich die Fraktionen grundsätzlich einig. In den kommenden Wochen wird man sich über den Untersuchungsauftrag verständigen.
Schäffer: Grüne für Aufklärung weiterer Fragen zum NSU und Rechtsextremismus in NRW
Zur Diskussion über einen NSU-Untersuchungsausschuss in NRW erklärt Verena Schäffer, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Schäffer: Gewaltpotenzial der rechten Szene ist besorgniserregend hoch
Die Antwort auf eine Anfrage der Grünen Fraktion zur Zahl der von Rechts motivierten Straftaten in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2013 liegt nun vor. Die Statistik belegt, dass trotz aller Bemühungen die Zahl der Straftaten hoch ist. Aufgeführt sind die Zahlen für das gesamte Jahr 2013, differenziert nach Delikten und Orten in NRW.
Schäffer: Gewaltbereite Salafisten und Rechtsextremisten müssen im Fokus stehen
Zum Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2013 erklärt Verena Schäffer, Sprecherin für Innenpolitik und Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Welche Rolle spielen Frauen und Homophobie in der rechten Szene?
Fakten-Check
Für die GRÜNE Fraktion haben Josefine Paul und Verena Schäffer mit Expertinnen und Experten die Themenkomplexe „Frauen und sexuelle Identität in der rechten Szene“ diskutiert. Wir haben für euch die wichtigsten Fakten zusammengefasst, um mit gängigen Vorurteilen aufzuräumen.
Verena Schäffer: „Jeder dieser Übergriffe und Bedrohungen, die durch Rechtsextreme erfolgen, stellen immer auch ein Angriff auf unsere vielfältige und pluralistische Gesellschaft dar.“
Antrag der Piraten zu politisch motivierter Kriminalität
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Statistisch gesehen wird in Nordrhein-Westfalen jeden zweiten Tag ein Mensch Opfer… weiterlesen
Wir Grüne fordern: Kein Raum für Rassismus!
Verena Schäffer fordert zum Tag gegen Rassismus:
Im Jahr 1966 wurde der 21. März zum »Internationalen Tag zur Überwindung der Rassendiskriminierung« von den Vereinten Nationen ausgerufen. Das… weiterlesen
Aktivitäten gegen Rechtsextremismus Oktober 2013
Newsletter
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, im Mai dieses Jahres hat unsere erste Veranstaltung unserer Reihe „Grüne… weiterlesen
Schäffer: Zahl der rechtsextremen Straftaten auf Höchststand
Die Antwort des Innenministeriums auf einen Brief der GRÜNEN Fraktion zu rechtsextremen und antisemitischen Straftaten in NRW liegt nun vor (siehe Anhang). Sie belegt, dass trotz aller Bemühungen die Zahl der Straftaten hoch bleibt. Aufgeführt sind die Zahlen für das Jahr 2012 sowie für das erste Halbjahr 2013. Die Statistik differenziert auch nach Delikten und Orten in NRW. Dazu erklärt Verena Schäffer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: