Die Antwort auf eine Anfrage der GRÜNEN Fraktion zur Zahl der von Rechts motivierten Straftaten in Nordrhein-Westfalen im ersten Halbjahr 2014 liegt nun vor. Die Statistik zeigt einen leichten Rückgang der Straftaten im Vergleich zum ersten Halbjahr 2013. Im Anhang aufgeführt sind die Zahlen für das erste Halbjahr 2014, differenziert nach Delikten und Orten in NRW. Zum Vergleich haben wir zudem die Zahlen seit 2011 für ganz NRW dargestellt. Dazu erklärt Verena Schäffer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Thema Rechtsextremismus
Verena Schäffer: „Der Mord an Marwa El-Sherbini zeigt: Rassismus tötet.“
Antrag von SPD, GRÜNEN und Piraten zur Bekämpfung von Alltagsrassismus
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Den Dienstag dieser Woche – also vor wenigen Tagen – haben… weiterlesen
Schäffer: Rechtsextreme und rassistische Straftaten besser erfassen
Zum Landtagsbeschluss zur Erfassung der politisch rechts motivierten Kriminalität erklärt Verena Schäffer, Sprecherin für Innenpolitik und Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Verena Schäffer: „Der alte Duktus von angeblichen Rechts-Links-Auseinandersetzungen, der meist zur Verharmlosung von rechtsextremer Gewalt geführt hat, lebt in diesem Bericht leider wieder auf.“
Aktuelle Stunde auf Antrag der CDU zu den Vorgängen am Kommunalwahltag in Dortmund
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich dachte, dass es nach dem Beitrag von Herrn Kruse… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Wir brauchen eine mutige Zivilgesellschaft, die bereit ist, sich gegen Neonazis aufzustellen“
Aktuelle Stunde auf Antrag der CDU zu den Vorgängen am Kommunalwahltag in Dortmund
###NEWS_VIDEO_1### Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Erlauben Sie mir zunächst eine Bemerkung zu… weiterlesen
Ünal: Keupstraßen-Attentat schockiert auch zehn Jahre danach
Zum 10. Jahrestag des Anschlags in der Kölner Keupstraße erklärt Arif Ünal, Kölner Abgeordneter der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Grüne für Aufklärung weiterer Fragen zum NSU und Rechtsextremismus
NRW bekommt Untersuchungsausschuss
Auch Nordrhein-Westfalen soll einen NSU-Untersuchungsausschuss bekommen. Darüber sind sich die Fraktionen grundsätzlich einig. In den kommenden Wochen wird man sich über den Untersuchungsauftrag verständigen.
Schäffer: Grüne für Aufklärung weiterer Fragen zum NSU und Rechtsextremismus in NRW
Zur Diskussion über einen NSU-Untersuchungsausschuss in NRW erklärt Verena Schäffer, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Schäffer: Gewaltpotenzial der rechten Szene ist besorgniserregend hoch
Die Antwort auf eine Anfrage der Grünen Fraktion zur Zahl der von Rechts motivierten Straftaten in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2013 liegt nun vor. Die Statistik belegt, dass trotz aller Bemühungen die Zahl der Straftaten hoch ist. Aufgeführt sind die Zahlen für das gesamte Jahr 2013, differenziert nach Delikten und Orten in NRW.
Schäffer: Gewaltbereite Salafisten und Rechtsextremisten müssen im Fokus stehen
Zum Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2013 erklärt Verena Schäffer, Sprecherin für Innenpolitik und Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: