###NEWS_VIDEO_1### Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Union hat eine Aktuelle Stunde zum Thema „Rechtspopulismus“ beantragt… weiterlesen
Thema Rechtsextremismus
Verena Schäffer: „Der Kampf gegen Rechtsextremismus kann sich doch nicht darauf beschränken, in Talkshows zu gehen“
Aktuelle Stunde auf Antrag der CDU zu Rechtspopulismus
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich würde mir viel häufiger klare Positionierungen von CDU und… weiterlesen
Verena Schäffer: Vertrauen durch schonungslose Aufarbeitung zurückgewinnen
Zur Sondersitzung des Innenausschusses erklärt Verena Schäffer, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Zeichen setzen gegen rechte Hetze
Seit Anfang des Jahres ist eine steigende Tendenz rechtsextremer Gewalttaten zu beobachten. Bereits im Jahr 2014 ist die Zahl der rechtsextrem motivierten Angriffe von 17 Straftaten im Jahr 2013 auf 88 Straftaten im Jahr 2014 gestiegen. Für das laufende Jahr wurden bereits über 600 Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte verzeichnet, davon allein über 140 in Nordrhein-Westfalen.
Betroffene erwarten eine lückenlose Aufklärung
Jahrestag der Aufdeckung des NSU: Verena Schäffer und Arif Ünal im Interview
Vor vier Jahren enttarnte sich das rechtsterroristische Netzwerk NSU, das in den dreizehn Jahren zuvor unentdeckt zahlreiche Verbrechen begangen hatte. Gerade die rassistisch motivierten Morde und die beiden Sprengstoffanschläge in Köln haben die Menschen tief erschüttert. Dieses Ausmaß rechter Gewalt und das gezielte Vorgehen konnte sich kaum jemand vorstellen. Aktuell erleben wir, dass die Zahl rechtsextremer und rassistischer Gewalttaten, insbesondere gegen Geflüchtete, wieder massiv steigt.
Düsseldorf wehrt sich gegen rechtsextreme Hetze
DÜGIDA-Demo
Für den heutigen Freitag hat der Düsseldorfer Pegida-Ableger DÜGIDA erstmals nach Monaten der Ruhe eine Demonstration angekündigt. Ein breites Bündnis zivilgesellschaftlicher Akteure ruft zur Gegendemo auf. Die Kundgebungen beginnen um 18 Uhr am Hauptbahnhof und vor dem DGB-Haus (Friedrich-Ebert-Straße).
NSU-Untersuchungsausschuss vernimmt im August erste ZeugInnen
Verena Schäffer über die parlamentarische Aufklärung der NSU-Ermittlungen:
Am 19. August wird der NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen mit der Beweisaufnahme zum Bombenanschlag in der Kölner Probsteigasse beginnen. Seit seiner Einsetzung hatten sich die Abgeordneten und MitarbeiterInnen in Expertenanhörungen zunächst mit der Entwicklung des Rechtsextremismus in NRW sowie rechtsextremen Gruppierungen und Einzelpersonen auseinandergesetzt.
Aktivitäten gegen Rechtsextremismus Juni 2015
Newsletter
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, seit 2011 fragen wir halbjährlich die aktuellen Zahlen zur politisch motivierten… weiterlesen
Rechte und antisemitische Straftaten nehmen in NRW zu
Aktuelle Zahlen
In regelmäßigen Abständen erfragt unsere innenpolitische Sprecherin Verena Schäffer die Entwicklung derjenigen Straftaten in NRW, die rechten und antisemitischen Hintergrund haben. Die neuesten Zahlen des Landesinnenministeriums sind beunruhigend.
Schäffer: Salafismus und Rechtsextremismus bleiben Gefahr für innere Sicherheit
Zum Verfassungsschutzbericht 2014 erklärt Verena Schäffer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: