Thema Rechtsextremismus

Zeichen setzen gegen rechte Hetze

Seit Anfang des Jahres ist eine steigende Tendenz rechtsextremer Gewalttaten zu beobachten. Bereits im Jahr 2014 ist die Zahl der rechtsextrem motivierten Angriffe von 17 Straftaten im Jahr 2013 auf 88 Straftaten im Jahr 2014 gestiegen. Für das laufende Jahr wurden bereits über 600 Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte verzeichnet, davon allein über 140 in Nordrhein-Westfalen.

Betroffene erwarten eine lückenlose Aufklärung

Jahrestag der Aufdeckung des NSU: Verena Schäffer und Arif Ünal im Interview

Vor vier Jahren enttarnte sich das rechtsterroristische Netzwerk NSU, das in den dreizehn Jahren zuvor unentdeckt zahlreiche Verbrechen begangen hatte. Gerade die rassistisch motivierten Morde und die beiden Sprengstoffanschläge in Köln haben die Menschen tief erschüttert. Dieses Ausmaß rechter Gewalt und das gezielte Vorgehen konnte sich kaum jemand vorstellen. Aktuell erleben wir, dass die Zahl rechtsextremer und rassistischer Gewalttaten, insbesondere gegen Geflüchtete, wieder massiv steigt.

Düsseldorf wehrt sich gegen rechtsextreme Hetze

DÜGIDA-Demo

Für den heutigen Freitag hat der Düsseldorfer Pegida-Ableger DÜGIDA erstmals nach Monaten der Ruhe eine Demonstration angekündigt. Ein breites Bündnis zivilgesellschaftlicher Akteure ruft zur Gegendemo auf. Die Kundgebungen beginnen um 18 Uhr am Hauptbahnhof und vor dem DGB-Haus (Friedrich-Ebert-Straße).

NSU-Untersuchungsausschuss vernimmt im August erste ZeugInnen

Verena Schäffer über die parlamentarische Aufklärung der NSU-Ermittlungen:

Am 19. August wird der NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen mit der Beweisaufnahme zum Bombenanschlag in der Kölner Probsteigasse beginnen. Seit seiner Einsetzung hatten sich die Abgeordneten und MitarbeiterInnen in Expertenanhörungen zunächst mit der Entwicklung des Rechtsextremismus in NRW sowie rechtsextremen Gruppierungen und Einzelpersonen auseinandergesetzt.