Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Ausmaß des gewerblichen Handels von… weiterlesen
Thema Recht & Justiz
Josefine Paul: „45 Jahre hatte die Bundesrepublik gebraucht, um das Menschenrecht Homosexueller anzuerkennen und ihre staatliche Verfolgung endgültig zu beenden.“
Antrag von SPD und GRÜNEN zur Aufarbeitung der Verfolgung und Unterdrückung Homosexueller
###NEWS_VIDEO_1### Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vor fast auf den Tag genau 20 Jahren… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Die Aufarbeitung dieses Teils unserer Rechtsgeschichte sollte uns Verpflichtung gegenüber den Opfern sein.“
Antrag von SPD und GRÜNEN zur Aufarbeitung der Verfolgung und Unterdrückung Homosexueller
Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Auch im Rechtsstaat der Bundesrepublik Deutschland… weiterlesen
Die strafrechtliche Verfolgung und Unterdrückung Homosexueller nach 1949 muss aufgearbeitet werden
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
I. Seit dem 11. Juni 1994 gibt es in Deutschland keine strafrechtliche Sondervorschrift zur Homosexualität mehr. 45 Jahre hat die… weiterlesen
Hanses: Konzept für jugendliche Straftäter muss neu diskutiert werden
Zu den Vorwürfen gegen einen Mitarbeiter des Raphaelshauses in der Projektgruppe „Strafvollzug in freien Formen“ und der daraus resultierenden, vorläufigen… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Es ist verfassungsrechtlich möglich, Hinterlegungsgelder nicht zu verzinsen; andere Länder nutzen das.“
Gesetzentwurf der CDU zum Hinterlegungsgesetz
Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe CDU, der Gesetzentwurf ist die erste gute Idee im Rechtsbereich… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Wir finden diese Entfristungen und kleinen Änderungen absolut unproblematisch.“
Gesetzentwurf zu Änderungen im Zuständigkeitsbereich des Justizministeriums
Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir können es an dieser Stelle sicherlich kurz machen. Ich musste… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Allein die Strafbarkeit ist nicht die Lösung – und das ist auch nicht umfassender Opferschutz.“
Antrag der CDU zum besseren Schutz von Stalking-Opfern
Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Erscheinungsformen von Stalking sind vielfältig… weiterlesen
Dagmar Hanses zum Bereich Justiz
Landeshaushalt 2014 zweite Lesung
Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist immer ein besonderes Vergnügen, nach Herrn Wedel zu… weiterlesen