Zu den aktuellen Entwicklungen im Fall des unschuldig Inhaftierten und in der Folge zu Tode gekommenen Syrers Amad A. erklärt Stefan Engstfeld, rechtspolitischer Sprecher der GRÜNE Fraktion im Landtag NRW:
Thema Recht & Justiz
Stefan Engstfeld: „Es gibt mehrere offene Fragen und Widersprüche“
Aktuelle Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion zur JVA Kleve
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir können das Geschehene nicht… weiterlesen
Engstfeld: NRW auf den Brexit vorbereiten
Pressemitteilung
Der nordrhein-westfälische Landtag hat heute auf Vorschlag der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW mit den Stimmen aller Fraktionen eine Enquete-Kommission beschlossen, die sich mit den Folgen und Auswirkungen des Brexits befassen soll. Dazu erklärt Stefan Engstfeld, rechtspolitischer Sprecher und Antragssteller für die GRÜNE Fraktion im Landtag NRW:
Engstfeld: NRW auf den Brexit vorbereiten
Pressemitteilung
Der nordrhein-westfälische Landtag hat heute auf Vorschlag der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW mit den Stimmen aller Fraktionen eine Enquete-Kommission beschlossen, die sich mit den Folgen und Auswirkungen des Brexits befassen soll. Dazu erklärt Stefan Engstfeld, rechtspolitischer Sprecher und Antragssteller für die GRÜNE Fraktion im Landtag NRW:
Stefan Engstfeld: „Der beste Brexit wäre gar kein Brexit“
Antrag der GRÜNEN im Landtag auf Einrichtung einer Enquete-Kommission zum "Brexit"
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Der beste Brexit wäre gar kein Brexit“
Antrag der GRÜNEN im Landtag auf Einrichtung einer Enquete-Kommission zum "Brexit"
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Ich weiß es auch nicht, warum solche guten Vorschläge in der Sache keine Mehrheit gefunden haben“
Gesetzentwurf der Landesregierung (2. Lesung) zu Justizdaten
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Präsident, ich… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Ich weiß es auch nicht, warum solche guten Vorschläge in der Sache keine Mehrheit gefunden haben“
Gesetzentwurf der Landesregierung (2. Lesung) zu Justizdaten
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Präsident, ich… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Ich freue mich auf die Debatte im Ausschuss“
Gesetzentwurf der "AfD"-Fraktion zu Abgeordnetenrechten
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich mache es… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Ich freue mich auf die Debatte im Ausschuss“
Gesetzentwurf der "AfD"-Fraktion zu Abgeordnetenrechten
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich mache es… weiterlesen