Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann mich,… weiterlesen
Thema Recht & Justiz
Stefan Engstfeld: „Statt einer Nulltoleranzstrategie fordern wir eine Vielzahl von auf den Einzelfall angepassten Maßnahmen“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Jugendkriminalität
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Fangen wir einmal… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Ist die Welt so einfach gestrickt, oder nimmt man das nur durch Ihre politische Brille so wahr?“
Entwurf der "AfD"-Fraktion für ein Medientransparenzgesetz -erste Lesung
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Den Gesetzentwurf eines Medientransparenzgesetzes NRW der AfD-Fraktion… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Es fehlen sowohl ambulante als auch stationäre Angebote und Konzepte“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zur Behandlung psychisch kranker Gefangener
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! (Unruhe – Glocke)… weiterlesen
Versorgung psychisch kranker Gefangener verbessern
Landtag Aktuell
Depressionen, Persönlichkeitsstörung, Suchterkrankungen – auch in den Justizvollzugsanstalten leiden viele Menschen an psychischen Erkrankungen. Doch es fehlt an ambulanten und stationären Behandlungsangeboten.
Die Versorgung psychisch kranker und gestörter Gefangener verbessern
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangssituation Psychische Erkrankungen und Störungen sind in Justizvollzugsanstalten weitaus verbreiteter als in der Allgemeinbevölkerung. Zu diesen Erkrankungen und Störungen… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Wenn es darum geht, den Opferschutz in Nordrhein-Westfalen weiterzuentwickeln, sind Bündnis 90/Die Grünen selbstverständlich mit dabei und mit im Boot“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zum Opferschutz
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn es darum… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Gewalt gegen Beschäftigte unseres Staates darf auf keinen Fall tabuisiert werden“
Antrag der "AfD"-Fraktion zu Gewalt in Gefängnissen
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gewalt ist unserer… weiterlesen
Bürgerrechte stärken
Stefan Engstfeld zur Einführung einer Individualverfassungsbeschwerde
Im Grundgesetz steht sie, elf von sechzehn Bundesländer haben sie, nur Nordrhein-Westfalen noch nicht: Die Individualverfassungsbeschwerde. Das wollen wir ändern… weiterlesen
Offene Haftbefehle gegen Rechtsextreme in Nordrhein-Westfalen im Frühjahr 2019
Kleine Anfrage von verena Schäffer und Stefan Engstfeld
In unserer Kleinen Anfrage vom 5. Dezember 2018 hatten wir unter Bezugnahme auf eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung nach… weiterlesen