Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es steht für… weiterlesen
Thema Recht & Justiz
Frauen in der Justiz in Nordrhein Westfalen
Große Anfrage der GRÜNEN im Landtag
Die Gleichstellung von Frauen und Männern in der Gesellschaft ist auch im Jahre 2020 noch nicht erreicht. In vielen Lebensbereichen… weiterlesen
Trägt die Landesregierung ihre Anti-Windenergiepolitik auf dem Rücken des Oberverwaltungsgerichtes Nordrhein-Westfalen aus?
Kleine Anfrage von Wibke Brems und Stefan Engstfeld
Am 10.12.2020 ist das Bundes-Investitionsbeschleunigungsgesetz in Kraft getreten. Ab diesem Zeitpunkt ist für alle Klagen in Windenergiesachen in erster Instanz… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Ich bin sehr froh, dass wir es geschafft haben, dieses Thema interfraktionell aufzugreifen“
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN zu psychisch Erkrankten im Justizvollzug
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Situation psychisch… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Der übliche und gewollte Tabubruch“
Antrag der "AfD"-Fraktion zum "Lockdown light"
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Vorrednerinnen und… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Es geht nicht um die Arbeitsfähigkeit der Justiz, sondern es geht schlichtweg um die AfD“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur Corona-Pandemie
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe bereits heute im Laufe des… weiterlesen
Maßnahmen bei psychischen Erkrankungen im Justizvollzug
Landtag Aktuell
Die Versorgung psychisch kranker Menschen in Haft muss dringend verbessert werden, denn sowohl für die Betroffenen als auch für unsere Justizvollzugsanstalten wird die Situation zunehmend zu einer großen Belastung.
Sind die nordrhein-westfälischen Behörden bei der Aufarbeitung des CumEx-Skandals überlastet?
Kleine Anfrage von Monika Düker und Stefan Engstfeld
Die Bürgerbewegung Finanzwende (Finance Watch Germany) hat jüngst eine Petition mit dem Titel „Armin Laschet: Holen Sie unser Steuergeld zurück!“… weiterlesen
Maßnahmen zur Erkennung von und zum Umgang mit psychischen Erkrankungen im Justizvollzug
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN
I. Ausgangslage Psychische Erkrankungen und Störungen sind in Justizvollzugsanstalten weitaus verbreiteter als in der Allgemeinbevölkerung. Zu diesen Erkrankungen und Störungen… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Nach wie vor fehlen Plätze in Frauenhäusern für Frauen, die Opfer von häuslicher Gewalt oder Gewalt geworden sind“
Antrag der Fraktionn von CDU und FDP zum Opferschutz
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn es darum… weiterlesen