Am vergangenen Dienstag, den 22. August, hat die Landesregierung bekannt gegeben, dass der Einstieg des Landes in die angekündigte Übernahme… weiterlesen
Thema Kommunales
Dr. Robin Korte: „Viele fossil geprägte Netzstrukturen werden in Zukunft zwangsläufig ihren Wert verlieren“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag zur kommunalen Wärmeplanung
Der Antrag „Wärmewende vor Ort: Nordrhein-Westfalen bringt die kommunale Wärmeplanung voran“ Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe… weiterlesen
Brems/Schäffer/Schick: Das Land steht zu seinem Wort für eine Altschuldenlösung
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
Am (heutigen) Dienstagnachmittag hat NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) in Düsseldorf die überarbeiteten Eckdaten zur Gemeindefinanzierung 2024 vorgestellt, die heute vom… weiterlesen
Kommunale Wärmeplanung voranbringen
Der Antrag „Wärmewende vor Ort: Nordrhein-Westfalen bringt die kommunale Wärmeplanung voran“ In den eignen vier Wänden machen Wärme- und Kälteerzeugung… weiterlesen
Kommunale Verwaltungen digitalisieren
Der Antrag „Digitalisierung der kommunalen Verwaltung neu denken und standardisierte und gemeinsame Software fördern“ Digitale Verwaltungen erleichtern unser Leben und… weiterlesen
Wärmewende vor Ort: Nordrhein-Westfalen bringt die kommunale Wärmeplanung voran
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage In Deutschland machen Wärme und Kälte über die Hälfte des gesamten Endenergieverbrauchs aus. In den eigenen vier Wänden… weiterlesen
Auslaufen der Bilanzierungshilfe NKF-CUIG für die kommunalen Haushalte
Ein Thema, das vor allem die Haushaltspolitiker*innen unter Euch in den vergangenen Jahren immer wieder beschäftigt hat, ist die sogenannte… weiterlesen
Kommunalinfo: Altschuldenlösung für Kommunen – FAQ
Als schwarz-grüne Koalition setzen wir eines unserer zentralen Versprechen um: Wir steigen in die Lösung der kommunalen Altschulden ein. Darüber… weiterlesen
Historischer Durchbruch: Altschuldenlösung für Kommunen kommt
Update vom 25. August 2023 Wir bringen den Einstieg in eine Lösung für die kommunalen Altschulden auf den Weg. Für… weiterlesen
Schäffer/Schick: Schwarz-Grün hält Koalitionsversprechen bei Altschulden
Nordrhein-Westfalen hat heute den Einstieg in die Lösung für kommunale Altschulden vorgestellt. Zugleich sollen kommunale Investitionen für Klimaschutz und Klimaanpassung… weiterlesen