Mario Krüger (GRÜNE): Vielen Dank, Frau Vorsitzende. – Liebe Kollegen, liebe Kolleginnen! Also das, was wir gerade gehört haben, war schon… weiterlesen
Thema Kommunales
Kommunale Daseinsvorsorge sichern: Gestaltungsspielräume und Entscheidungsfreiheit bei der Vergabe der Wasserversorgung und sozialer Dienstleistungen müssen erhalten bleiben.
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
I. Ausgangslage Die Verhandlungen über den Vorschlag der EU-Kommission (KOM(2011) 897 endgültig) vom 20. Dezember 2011 zur Schaffung einer EU-Richtlinie… weiterlesen
Stefan Engstfeld/Markus Töns: Wasserversorgung ist Kernstück kommunaler Daseinsvorsorge
SPD/GRÜNE
Die Landtagsfraktionen von SPD und Grünen haben heute einen gemeinsamen Antrag (siehe Anhang) für das nächste Plenum beschlossen, der sich… weiterlesen
Mario Krüger: „Ihr Antrag greift ins Leere“
Antrag der FDP-Fraktion zu Kommunalfinanzberichten
Mario Krüger (GRÜNE): Meine Damen, meine Herren! Herr Präsident! Ich finde es schon interessant, Herr Nettelstroth, dass Sie sich sozusagen… weiterlesen
Hübner/Krüger: Rot-Grün gestaltet Stärkungspakt weiter aus – Erleichterungen beim Breitbandausbau für finanzschwache Kommunen
SPD/Grüne
Zur Einigung über eine weitere Ausgestaltung des Stärkungspaktes Stadtfinanzen erklären die kommunalpolitischen Sprecher von SPD, Michael Hübner und von Bündnis 90/Die Grünen, Mario Krüger:
Mario Krüger: „Wie waren gut beraten, die Anerkennung der Soziallasten im Gemeindefinanzierungsgesetz einzubauen.“
Gemeindefinanzierungsgesetz 2013
Mario Krüger (GRÜNE): Meine Damen, meine Herren! Herr Präsident! Ich möchte gerne an das anknüpfen, was Herr Witzel vorhin formuliert… weiterlesen
GFG 2013 und 2. Modellrechnung
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, in der kommenden Woche wird der Landtag den Haushalt und das Gemeindefinanzierungsgesetz 2013 in 1. Lesung… weiterlesen
DS 16/1628 Sparkassengesetz ideologiefrei anpassen – Sparkassen vor Ort entlasten!
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
I. Ausgangslage Das Modell der kommunalen Sparkassen hat sich bewährt und ist in der Finanzkrise bestätigt worden. Die Sparkassen haben… weiterlesen
Mario Krüger: „Wir wollen ein gleichberechtigtes Miteinander zwischen dem Rat zum einen und Bürgermeistern, Oberbürgermeistern, Landräten zum anderen“
Rot-Grüner Gesetzentwurf zur Stärkung der kommunalen Demokratie
Mario Krüger (GRÜNE): Guten Morgen, meine Damen und Herren! Willi Körfges, du machst es mir nicht leicht. Alle Themen, alle… weiterlesen
Mario Krüger: „Es ist zum es zum jetzigen Zeitpunkt völlig verfrüht ist, die Informationen einzufordern“
FDP-Antrag zu NKF-Gesamtabschluss
Mario Krüger (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen, meine Herren! Herr Abruszat, Ihr Vorgehen ärgert mich, ehrlich gesagt. Wir haben in… weiterlesen