Zu dem derzeit offenen und gewalttätigen Antisemitismus in Deutschland und zu den für heute angekündigten Demonstrationen erklärt Verena Schäffer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Thema Innenpolitik
Verena Schäffer: „Der Mord an Marwa El-Sherbini zeigt: Rassismus tötet.“
Antrag von SPD, GRÜNEN und Piraten zur Bekämpfung von Alltagsrassismus
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Den Dienstag dieser Woche – also vor wenigen Tagen – haben… weiterlesen
Schäffer: Rechtsextreme und rassistische Straftaten besser erfassen
Zum Landtagsbeschluss zur Erfassung der politisch rechts motivierten Kriminalität erklärt Verena Schäffer, Sprecherin für Innenpolitik und Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Verena Schäffer: „Der alte Duktus von angeblichen Rechts-Links-Auseinandersetzungen, der meist zur Verharmlosung von rechtsextremer Gewalt geführt hat, lebt in diesem Bericht leider wieder auf.“
Aktuelle Stunde auf Antrag der CDU zu den Vorgängen am Kommunalwahltag in Dortmund
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich dachte, dass es nach dem Beitrag von Herrn Kruse… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Wir brauchen eine mutige Zivilgesellschaft, die bereit ist, sich gegen Neonazis aufzustellen“
Aktuelle Stunde auf Antrag der CDU zu den Vorgängen am Kommunalwahltag in Dortmund
###NEWS_VIDEO_1### Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Erlauben Sie mir zunächst eine Bemerkung zu… weiterlesen
Monika Düker: „Wir haben aus guten Gründen dieses Trennungsgebot.“
Antrag der Piraten zum Antiterrordateigesetz
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Sieveke, zu Beginn meiner Rede gleich zu Ihrer… weiterlesen
Verena Schäffer: „Musliminnen und Muslime, die hier friedlich leben, Teil unserer Gesellschaft sind, haben mit diesen Salafisten überhaupt nichts zu tun.“
Antrag der FDP zur Bekämpfung des Salafismus
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte zu Beginn meiner Rede betonen, wohinter wir uns sicherlich… weiterlesen
Ünal: Keupstraßen-Attentat schockiert auch zehn Jahre danach
Zum 10. Jahrestag des Anschlags in der Kölner Keupstraße erklärt Arif Ünal, Kölner Abgeordneter der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Matthi Bolte: „Wir haben andere Mittel und Wege diskutiert und auch bereits gefunden, um Polizistinnen und Polizisten in unserem Land vor Gewalt zu schützen.“
Antrag der CDU zu Body Cams bei der Polizei
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Man muss erst mal anerkennen: Die CDU hat sich mit diesem… weiterlesen
Reiner Priggen: „Sie bringen nun einen Antrag ein, bei dem Sie das Ergebnis genau kennen. Sie machen das nur für sich, nicht für Edward Snowden.“
Antrag der Piraten zum sicheren Aufenthalt von E. Snowden in Deutschland
Reiner Priggen (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will es ganz klar sagen: Für mich ist Edward Snowden… weiterlesen