Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann auch für die grüne Fraktion sagen, dass wir die… weiterlesen
Thema Innenpolitik
Verena Schäffer: „Die Regelungen zur Videobeobachtung in diesem Gesetzentwurf schaffen keinen Überwachungsstaat, sondern sind maßvoll.“
Gesetzentwurf zur Änderung des Polizeigesetzes
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Man muss eins festhalten – auch wenn ich das bereits im… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir liegen in der Sache gar nicht so weit auseinander.“
Gesetzentwurf der CDU zu Kinderfeuerwehren
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Sache liegen wir wohl gar nicht so weit auseinander…. weiterlesen
Unterstützungsmaßnahmen der Landesregierung zur Hochwasserhilfe – Nordrhein- Westfalen zeigt sich solidarisch
Entschließungsantrag der Fraktion der SPD der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der PIRATEN zur Unterrichtung durch die Landesregierung
Das Verhandlungsergebnis der Gespräche am 19. Juni 2013 zwischen Bundesregierung und den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder ist ein gutes… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir müssen einen Mentalitätswechsel einleiten.“
Gesetzentwurf zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, dass wir uns sehr einig sind und nach wie… weiterlesen
Schäffer: Neues Verfassungsschutzgesetz schafft Transparenz und Vertrauen
Plenarsitzung
Zur Verabschiedung des Gesetzes zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes in Nordrhein-Westfalen erklärt Verena Schäffer, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Schäffer: Salafisten und Rechtsextremisten mit Repression und Prävention bekämpfen
Zum vorgelegten Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2012 erklärt Verena Schäffer, innenpolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende GRÜNEN im Landtag NRW:
Monika Düker: „Hier werden Äpfel mit Birnen verglichen“
Aktuelle Stunde auf Antrag der CDU zur Kriminalitätsrate in NRW
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Präsident! Am 12. Mai titelte die Online-Ausgabe der „Welt“ im Vorgriff auf… weiterlesen
Matthi Bolte: „Die CDU hat uns mit dieser Aktuellen Stunde ganz weit auf die innenpolitische Fallobstwiese geführt.“
Aktuelle Stunde auf Antrag der CDU zur Kriminalitätsrate in NRW
Matthi Bolte (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! In dieser Debatte ging es schon viel um Obst, um Äpfel… weiterlesen
Körfges/Schäffer: „Erster Schritt zur großen Reform des Öffentlichen Dienstes“
Dienstrecht
Zur heutigen Beratung des Dienstrechtsanpassungsgesetzes erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hans-Willi Körfges, und die innenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Verena Schäffer: