Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn es darum gehen soll, mit Vernunft und nicht mit Ideologie… weiterlesen
Thema Innenpolitik
Verena Schäffer: „Es muss insgesamt unser Ziel sein, Gewalt in der Gesellschaft zurückzudrängen, Ursachen und Bedingungen dafür zu diskutieren.“
Antrag der CDU zu Gewalt gegen Polizeibeamte
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe in meiner letzten Plenarrede zu dem Thema „Blockupy“ –… weiterlesen
Reiner Priggen: „Mit 690 Millionen Euro leistet NRW den größte Beitrag aller Länder.“
Unterrichtung der Landesregierung zur Hochwasserhilfe
Reiner Priggen (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gestatten Sie mir, bevor ich zu dem Inhaltlichen komme,… weiterlesen
Matthi Bolte: „Ich bin fassungslos über so viel Ignoranz gegenüber einer epochalen Veränderung und Verzweiflung über das eklatante Versagen dieser Bundesregierung, über die verheerende Bilanz in Netzpolitik- und Datenschutzfragen.“
Antrag der Piraten zum Schutz vor Überwachungsprogrammen
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, am heutigen Tag wird der Begriff „Neuland“ noch häufiger… weiterlesen
Verena Schäffer: „Ich verstehe es auch als unsere Aufgabe als Abgeordnete, dass wir da, wo es Kritik an der Polizei gegeben hat, aufklären und aufarbeiten, gerade um das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Polizei zu stärken.“
Antrag der Piraten zur Kennzeichnungspflicht von Polizisten
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann auch für die grüne Fraktion sagen, dass wir die… weiterlesen
Verena Schäffer: „Die Regelungen zur Videobeobachtung in diesem Gesetzentwurf schaffen keinen Überwachungsstaat, sondern sind maßvoll.“
Gesetzentwurf zur Änderung des Polizeigesetzes
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Man muss eins festhalten – auch wenn ich das bereits im… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir liegen in der Sache gar nicht so weit auseinander.“
Gesetzentwurf der CDU zu Kinderfeuerwehren
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Sache liegen wir wohl gar nicht so weit auseinander…. weiterlesen
Unterstützungsmaßnahmen der Landesregierung zur Hochwasserhilfe – Nordrhein- Westfalen zeigt sich solidarisch
Entschließungsantrag der Fraktion der SPD der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der PIRATEN zur Unterrichtung durch die Landesregierung
Das Verhandlungsergebnis der Gespräche am 19. Juni 2013 zwischen Bundesregierung und den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder ist ein gutes… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir müssen einen Mentalitätswechsel einleiten.“
Gesetzentwurf zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, dass wir uns sehr einig sind und nach wie… weiterlesen
Schäffer: Neues Verfassungsschutzgesetz schafft Transparenz und Vertrauen
Plenarsitzung
Zur Verabschiedung des Gesetzes zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes in Nordrhein-Westfalen erklärt Verena Schäffer, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: