Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Schwarz-Gelb hatte, wie der Vorredner ausführte, seinerzeit eine weitgehende… weiterlesen
Thema Innenpolitik
Verena Schäffer: „Unser Ziel muss eine bürgernahe Polizei sein“
Landeshaushalt 2015: Inneres
Verena Schäffer (GRÜNE): Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Dr. Orth, es macht immer eine große Freude, nach Ihnen reden zu… weiterlesen
Verena Schäffer: „Unser Ziel muss eine bürgernahe Polizei sein“
Landeshaushalt 2015: Inneres
Verena Schäffer (GRÜNE): Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Dr. Orth, es macht immer eine große Freude, nach Ihnen reden zu… weiterlesen
Verena Schäffer: „Eine solche aufgeheizte Stimmung, eine solche Gewaltbereitschaft und eine solche Brutalität, wie ich sie da gesehen habe, habe ich bei rechtsextremen Aufmärschen in den letzten Jahren in Nordrhein-Westfalen nicht erlebt.“
Aktuelle Stunde auf Antrag von Piraten, FDP und CDU zur Demo der Rechtsextremen/Hooligans in Köln
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Am 26. Oktober haben wir in Köln eine der bundesweit… weiterlesen
Verena Schäffer: „Man muss sich sehr genau die einzelnen Bereiche angucken, wo man Gebühren erhebt und wo eben nicht.“
Antrag der CDU zu gebührenpflichtigen Polizeieinsätzen
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich meine, über das Thema an sich kann man offen diskutieren…. weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir reden hier über ein Phänomen, das sehr regional begrenzt vorkommt.“
Antrag der CDU gegen "Antänzer"
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ohne Frage ist Taschendiebstahl für die Betroffenen ärgerlich, kostet unter Umständen… weiterlesen
Verena Schäffer: „Alle Versuche, den Rechtsstaat hier zu unterlaufen und Menschen einzuschüchtern, dürfen wir als Gesellschaft nicht dulden.“
Aktuelle Stunde zu Salafismus in NRW
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mehr Präsenz der CDU im Parlamentarischen Kontrollgremium – in der letzten… weiterlesen
Verena Schäffer: „Warum sollen wir polizeiliche Befugnisse auf andere Personenkreise übertragen, wenn es keine Defizite gibt?“
Gesetzentwurf der CDU zum Polizeiorganisationsgesetz
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Es mag für meine Fraktion ungewöhnlich sein. Normalerweise bin ich… weiterlesen
Verantwortung übernehmen – Zügig mehr irakische Flüchtlinge aufnehmen
Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90 / Die Grünen
I. Ausgangssituation Die Terrorgruppe des „Islamischen Staates“ geht brutal gegen die nicht-sunnitische Bevölkerungsgruppen im Irak vor. Betroffen sind insbesondere Jesiden,… weiterlesen
Hans-Willi Körfges/Stefan Engstfeld: „Experten sind für Herabsetzung des Wahlalters“
Rot/Grün
In der gestrigen öffentlichen Anhörung der Verfassungskommission des nordrhein-westfälischen Landtags hat sich keiner der anwesenden Experten gegen die Herabsetzung des Wahlalters bei Landtagswahlen auf 16 Jahren ausgesprochen. Das begrüßen Hans-Willi Körfges, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, und Stefan Engstfeld, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen.