Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Liebe Frau Kavena, ich… weiterlesen
Thema Innenpolitik
Dr. Julia Höller: „Das ist eine nachhaltige Investition in den Schutz der Menschen in NRW“
Zum Haushaltsplan 2024 - zweite Lesung, Einzelplan Inneres
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ja, wir haben in… weiterlesen
Höller/Golland: Politische Spielchen der Opposition
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
Zur Kritik von SPD und FDP an Justizminister Benjamin Limbach und zur erneuten Sondersitzung des Rechtsausschusses erklären die stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende… weiterlesen
Änderungsantrag zum Gesetzentwurf „Siebtes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen“
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 18/4531 Die Fraktionen von CDU und Grünen beantragen, Artikel 1 des Gesetzentwurfs des „Siebten Gesetzes… weiterlesen
Höller/Katzidis: Antisemitismus entschieden bekämpfen
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
Die pro-palästinensische Demonstration in Essen am vergangenen Freitagabend war am (heutigen) Donnerstag Thema im Landtag: Der Innenausschuss hat sich mit… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Die Auswirkungen der Klimakrise und die damit verbundenen Katastrophen brauchen alle Aufmerksamkeit“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zum Katastrophenschutz
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Lieber Herr Pfeil, quasi… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir sind eine demokratische, eine vielfältige Gesellschaft – dafür stehen wir jeden Tag auf“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag zur Stärkung der Demokratie
Der Antrag „Demokratiefeindlichkeit entgegenwirken – Präventionsarbeit weiter stärken“ Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bin… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Von steigendem Vertrauen in staatliches Handeln profitieren wir alle, ganz besonders die Polizistinnen und Polizisten, die jeden Tag für unsere Sicherheit auf der Straße sind“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zu einem/einer unabhängigen Polizeibeauftragten
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Liebe SPD, vorab drei… weiterlesen
Demokratiefeindlichkeit entgegenwirken – Präventionsarbeit weiter stärken
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Nordrhein-Westfalen, ein Land der Vielfalt und einer engagierten demokratischen Zivilgesellschaft, steht vor einer Reihe von Herausforderungen. Menschenverachtende Einstellungen,… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Uns geht es hier nicht um ein Wort“
Zum Antrag der "AfD" zur so genannten Clankriminalität
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Es ist total klar:… weiterlesen