###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Kuper, im Zusammenhang mit unserem Entschließungsantrag von einem… weiterlesen
Thema Innenpolitik
Monika Düker: „Nachdem Sie den Personalkörper abgebaut haben, haben wir ihn wieder aufgebaut“
Große Anfrage der CDU zur Kriminalitätsbekämpfung
###NEWS_VIDEO_1### Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich würde bei der Großen Anfrage gern mit… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Von grüner Seite diskutieren wir sehr gerne über die Erleichterungen“
Gesetzentwurf der Piraten zu Volksbegehren
###NEWS_VIDEO_1### Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! An die… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Auch wir Grünen haben viele Fragen, und wir wollen diese Fragen vorbehaltlos stellen“
Unterrichtung der Landesregierung zum Terroranschlag in Berlin
###NEWS_VIDEO_1### Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu Beginn meiner Rede möchte ich zunächst der Ministerpräsidentin danken,… weiterlesen
Verena Schäffer: „Diese Aufklärung wird zu Recht von der Öffentlichkeit erwartet“
Unterrichtung der Landesregierung zum Terroranschlag in Berlin
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Jetzt müsste doch eigentlich die Zeit der Aufklärung und… weiterlesen
Verena Schäffer: „…weil wir eine rechtsstaatliche, eine demokratische Polizei in Nordrhein-Westfalen haben“
Antrag von SPD und GRÜNEN zum Dank an die Einsatzkräfte Silvesternacht 16/17
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mich dem Dank an die Polizeikräfte, an die… weiterlesen
Matthi Bolte: „Wir werden eine Regelung, die die Vorratsdatenspeicherung rechtlich oder politisch legitimiert, nicht mittragen“
Antrag der Piraten zur anlasslosen Vorratsdatenspeicherung
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist ja nicht das erste Mal, dass wir hier… weiterlesen
Friedlicher Jahreswechsel 2016/2017 – unser Dank gilt den Einsatzkräften
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
I. Es war richtig, dass alle Verantwortlichen der Polizei, der Städte und Kommunen nach den schrecklichen Ereignissen in der Silvesternacht… weiterlesen
Matthi Bolte: „Wichtig sind immer ein hohes Maß an Sicherheit, ein hohes Maß an Datenschutz und Manipulationssicherheit“
Antrag der CDU zur Digitalisierung von Polizeiarbeit
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Herr Stein, der Kollege Kossiski hat schon sehr viel zu… weiterlesen
Verena Schäffer: „Ich bin froh, dass Bewegung in die Sache gekommen ist“
Antrag der CDU zu Reichsbürgern
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Reichsbürger sind ja ein Sammelbecken für Verschwörungstheoretiker, für Rechtsextreme…. weiterlesen