###NEWS_VIDEO_1### Monika Düker (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mir ging es genauso wie dem Kollegen Bialas. Als ich… weiterlesen
Thema Innenpolitik
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir machen unsere Aufklärungsarbeit nicht von politischer Kumpanei und Regierungszeiten abhängig“
Unterrichtung der Landesregierung zum Fall Wendt
###NEWS_VIDEO_1### Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Biesenbach, ich fand das schon sehr erstaunlich. Sie… weiterlesen
Monika Düker: „Das gilt es aufzuklären und nach vorne aus der Causa Wendt zu lernen“
Unterrichtung der Landesregierung zum Fall Wendt
###NEWS_VIDEO_1### Monika Düker (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich empfehle in der Causa Wendt allen Beteiligten doch etwas… weiterlesen
Monika Düker: „Wir sind es dem öffentlichen Interesse und auch den Opfern schuldig, dass wir diese Zeit möglichst optimal nutzen“
Eilantrag von SPD und GRÜNEN zum Zwischenbericht PUA Fall Amri
###NEWS_VIDEO_1### Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sicher lässt sich auch weiter trefflich darüber streiten,… weiterlesen
Monika Düker: „Seriöse, wirksame Sicherheitspolitik ist mehr, als nur fünf Stichworte in der Schublade zu haben“
Eilantrag der CDU zur Essener Terrorwarnung
###NEWS_VIDEO_1### Monika Düker (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, Herr Golland, es ist richtig, dass Sie heute einmal… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Wir werden auch die präventiven Maßnahmen weiter ausbauen“
Antrag der CDU zu härterem Vorgehen bei Wohnungseinbrüchen
###NEWS_VIDEO_1### Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die CDU isoliert sich im Bereich der Innen- und… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: Demokratie lebt von Beteiligung
Zur Debatte über das Kommunale Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger erklärt Mehrdad Mostofizadeh, Vorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Zensur im Netz ist präsenter denn je!
Welttag gegen Internet-Zensur 2017
Am 12. März ist der Welttag gegen Internet-Zensur. Seit 2001 findet dieser Welttag jährlich statt und wird von der Organisation… weiterlesen
NRW steht für Freiheit, Rechtsstaat und Demokratie
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
I. Ausgangslage Die Menschenrechtslage in der Türkei ist besorgniserregend. Die Versammlungs-, Meinungs- und Pressefreiheit wurden weitgehend eingeschränkt. Zehntausende von Bürgerinnen… weiterlesen
PUA „Fall Amri“: Rekordtempo bei der Aktenvorlage und Ausschussarbeit
Monika Düker/Thomas Stotko:
Bereits am 3. März 2017 hat die Landesregierung dem Untersuchungsausschuss V („Fall Amri“) des Landtags NRW Akten vorgelegt, die erst in der konstituierenden Sitzung des Ausschusses am 17. Februar 2017 angefordert worden waren.
Dazu erklären Monika Düker, Obfrau der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Untersuchungsausschuss und Thomas Stotko, Obmann der SPD-Fraktion: