Zur Berichterstattung über die Vorwürfe gegen die „Vertrauensperson 01“ und zur Arbeit des Untersuchungsausschusses zum „Fall Amri“ erklärt Monika Düker, Fraktionsvorsitzende und Obfrau der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Thema Innenpolitik
Verena Schäffer: „Es geht darum, das Vertrauen in die Polizei und in den Rechtsstaat zu stärken“
Entwurf der Landesregierung zum Polizeigesetz
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eines vorab: Die Polizeibeamtinnen und ‑beamten in Nordrhein-Westfalen leisten jeden Tag… weiterlesen
Schäffer/Aymaz: Landesregierung muss eine zentrale Anlaufstelle für alle bespitzelten Bürger schaffen
Pressemitteilung
Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichts und den Ankündigungen des Innenministers erklären Verena Schäffer, Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin, sowie Berivan Aymaz, Sprecherin für Internationales und Integration der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Europafeindlichem Populismus entschieden entgegentreten
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Die Europaministerkonferenz hat am 28. September 2017 in Hannover folgenden Beschluss gefasst: „Die Mitglieder der Europaministerkonferenz stehen für ein geeintes,… weiterlesen
Welche Einnahmen bezieht Innenminister Reul neben seinem Ministergehalt?
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Der Kölner Stadt-Anzeiger berichtet am 28. September 2017, dass Innenminister Herbert Reul im Juli 2017 noch seine Diät als Abgeordneter… weiterlesen
Jugendkontaktbeamtinnen und -beamte der Polizei in NRW
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Jugendkontaktbeamtinnen und -beamte der Polizei sind feste Ansprechpartner*innen in einem Stadtteil, an die sich Jugendliche, Eltern sowie Lehrerinnen und Lehrer… weiterlesen
Aktivitäten gegen Rechtsextremismus September 2017
Newsletter
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, in den vergangenen Wochen haben wir zum Themenfeld Rechtsextremismus eine Reihe… weiterlesen
Verena Schäffer: „Von einer Partei, die eine Frau aufgrund ihrer Herkunft entsorgen möchte, müssen wir uns nicht erzählen lassen, wie man Frauenrechte stärkt.“
Antrag der AfD zu Gesichtsverschleierung
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Von einer Partei, die eine Frau aufgrund ihrer Herkunft entsorgen… weiterlesen
Verena Schäffer: „Von einer Partei, die eine Frau aufgrund ihrer Herkunft entsorgen möchte, müssen wir uns nicht erzählen lassen, wie man Frauenrechte stärkt.“
Antrag der AfD zu Gesichtsverschleierung
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Von einer Partei, die eine Frau aufgrund ihrer Herkunft entsorgen… weiterlesen
Verena Schäffer: „Von einer Partei, die eine Frau aufgrund ihrer Herkunft entsorgen möchte, müssen wir uns nicht erzählen lassen, wie man Frauenrechte stärkt.“
Antrag der AfD zu Gesichtsverschleierung
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